Antrag auf späteren Brexit knapp gefallen

Antrag auf späteren Brexit knapp gefallen
Das britische Unterhaus hat den Antrag der Labour-Abgeordneten Yvette Copper abgelehnt, wonach der Brexit verschoben werden solle, wenn es bis 26. Februar zu keinem Deal kommt.

Das britische Unterhaus stimmte am Dienstagabend mit knapper Mehrheit (312 dagegen, 298 dafür) gegen ein Gesetzgebungsverfahren zur Verschiebung des EU-Austritts Großbritanniens ausgesprochen. Die Abgeordneten votierten am Dienstagabend mehrheitlich gegen einen Vorstoß der Labour-Abgeordneten Yvette Cooper, den Brexit per Gesetzgebungsverfahren aufzuschieben, sollte bis Ende Februar kein Austrittsabkommen ratifiziert sein.

 

Das gibt Premierministerin Theresa May die Möglichkeit, weiter Druck aufzubauen, da mit dem 29. März nach wie vor ein drohender Austritt ohne Abkommen mit der EU immer näherkommt. Zuvor waren bereits drei weitere Anträge – darunter jener von Labour-Chef Jeremy Corbyn – gefallen. Er hatte Abstimmungen über eine engere Bindung an die EU nach dem Brexit und ein zweites Referendum gefordert.

Kommentare