US-CONGRESS

© APA/AFP/MANDEL NGAN / MANDEL NGAN

Politik Ausland
12/20/2020

600 Dollar pro Person, 300 Dollar pro Woche für Arbeitslose: USA beschließen Corona-Paket

Republikaner und Demokraten einigen sich auf 900 Milliarden Dollar (734 Milliarden Euro) Wirtschaftshilfe in der Pandemie. Kongress muss noch zustimmen.

von Daniela Kittner

In den USA stehen Republikaner und Demokraten nach langem Ringen kurz vor der Verabschiedung eines milliardenschweren Corona-Hilfspakets. „Wenn die Dinge so weiterlaufen und uns nichts in den Weg kommt, werden wir am Sonntag abstimmen können“, sagte der demokratische Minderheitsführer im Senat, Chuck Schumer, am Samstagabend. Insgesamt soll das Paket ein Volumen von 900 Milliarden Dollar, das sind 734 Milliarden Euro, haben.

Das Hilfspaket, das an ein reguläres Haushaltsgesetz für das neue Fiskaljahr im Volumen von 1,4 Billionen Dollar angedockt werden soll, sieht unter anderem Zahlungen von 600 Dollar pro Person vor plus ein Zuschuss von 300 Dollar pro Woche zum Arbeitslosengeld.

Stillstand droht

Im US-Kongress wird seit Monaten über das Hilfsprogramm zur Überwindung der Coronavirus-Pandemie gestritten. Bisher hatte der Kongress Maßnahmen in Höhe von drei Billionen Dollar genehmigt. Sollte er dem Paket am Sonntag doch nicht zustimmen, droht ein Stillstand des öffentlichen Lebens. Um 24.00 Uhr würde der derzeit geltende Überbrückungshaushalt auslaufen. Damit würde den Bundeseinrichtungen das Geld ausgehen.
Die Notenbank Fed drang ebenso wie der designierte Präsident Joe Biden wegen der düsteren Lage am Arbeitsmarkt und der Existenznöte vieler Amerikaner darauf, den Weg für Nothilfen umgehend freizumachen.

Fast 18 Millionen Ansteckungen

Die USA sind schwer getroffen von der Coronavirus-Pandemie. Nach Reuters-Berechnungen von Samstag haben sich inzwischen 17,61 Millionen Menschen in den USA mit dem Virus angesteckt, mehr als 316.000 sind gestorben.

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