Outbreak of the coronavirus disease (COVID-19) in Vienna

© REUTERS / LEONHARD FOEGER

Podcast
07/26/2021

Lockdown für Ungeimpfte: Ist das möglich?

Bei der Debatte um eine Impfpflicht wird auch immer wieder der Wunsch nach Maßnahmen laut, die nur Ungeimpfte betreffen sollen. Aber wäre das verfassungskonform?

von Johannes Arends, Elisabeth Hofer

Großbritannien ist eine der Nationen, die am heftigsten von der Delta-Variante getroffen wurde. Das britische Parlament hat deshalb bereits eine Impfpflicht für englisches Pflegepersonal beschlossen, eine für alle Mitarbeiter des Gesundheitswesens soll schon bald kommen. 

Eine solche Maßnahme wird auch in vielen europäischen Staaten in den Raum gestellt, in einigen ist sie sogar schon in Kraft getreten - zum Beispiel in Italien und Griechenland. Moderator Johannes Arends liefert den Überblick.

Auch in Österreich werden Maßnahmen, die nur Ungeimpfte betreffen sollen, aktuell heiß diskutiert. Die Vorschläge reichen dabei von einem Zutrittsverbot für Bars und Clubs bis hin zu einem tatsächlichen Lockdown, der nur für Ungeimpfte gelten soll.

Aber ist sowas überhaupt erlaubt? Wären solche Gesetze überhaupt verfassungskonform? Wie kompliziert ist die Umsetzung von Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie überhaupt aus rechtlicher Sicht? Darüber hat Elisabeth Hofer aus dem Innenpolitik-Ressort mit dem Universitätsprofessor und Rechtswissenschaftler Walter Obwexer gesprochen.

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