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12.08.2018

SP-Richtungsdebatte: „Doskozil ist die Hitze in Kopf gestiegen“

SPÖ-Programm. Gerstorfer verteidigt SPÖ-Chef Kern gegen die Kritik von Burgenlands Hans Peter Doskozil.

„Die Hitze dürfte Doskozil in den Kopf gestiegen sein.“ Birgit Gerstorfer, Landesvorsitzende der SPÖ Oberösterreich, kann der Kritik des burgenländischen Landesrates und früheren Verteidigungsministers Hans Peter Doskozil am neuen Parteiprogramm nichts abgewinnen. Der designierte Nissl-Nachfolger hatte gemeint, die SPÖ dürfe keine „grün-linke Fundi-Politik betreiben, da schaffen wir uns selbst ab“. Die Partei sollte sich um Themen wie die Migration kümmern, die die Österreicher wirklich bewegen würden.

Gerstorfer meint, die Kritik von Doskozil richte sich gegen ihn selbst, da er gemeinsam mit dem Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser die Programm-Arbeitsgruppe Migration und Integration geleitet habe. „Seine Kritik ist fehl am Platz, da er in den zwei entscheidenden Sitzungen gefehlt hat.“ Es sei klare SPÖ Politik, dass Integration vor Migration komme. „Die Politik der Regierung ist bösartig und zynisch. Sie streicht die Deutschkurse und die AMS-Mittel.“ Jene abgelehnten Asylwerber, die bereits in der Lehre seien, sollten bleiben dürfen. Gerstorfer vermutet, dass Doskozil das neue SPÖ-Programm gar nicht gelesen habe. Die Parteimitglieder hätte zu 80 Prozent zugestimmt.

Wird Kern gestürzt?

Manche in der SPÖ vermuten, dass Anhänger des früheren Kanzlers Werner Faymann Kern stürzen wollen, um damit alte Rechnungen zu begleichen. Entscheidend wird wohl die Meinung des Wiener Parteichefs und Landeshauptmanns Michael Ludwig sein.