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Kommentar
01/29/2020

Türkis-Grün: Zwei Welten in einem Autobus

Zur Inszenierung dieser Regierung gehört auch die Betonung der Unterschiede zwischen den beiden Parteien.

von Rudolf Mitlöhner

Politik und Inszenierung gehören seit jeher zusammen. Eine Botschaft will präsentiert werden, Inhalt sucht/braucht Form. Die Formen haben sich freilich im Lauf der Jahre und Jahrzehnte ziemlich geändert. Aber der Wandel in den Methoden der politischen Kommunikation spiegelt letztlich nur die zunehmend sich beschleunigende Entwicklung moderner Informations- und Kommunikationstechnologien wider.Die Geschichte des Pressefoyers nach dem Ministerrat seit Kreiskys Zeiten etwa gibt davon beredt Zeugnis. Ein anderes schönes Beispiel dafür sind Regierungsklausuren.

Die sind zunächst einmal mit Sicherheit das nicht, was der Name suggeriert: Klausuren, also unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindende Zusammenkünfte. Das wäre auch nicht im Sinn der handelnden Personen. Es handelt sich vielmehr um penibel geplante,  professionell aufbereitete Events. Politik und Medien stehen dabei in Wechselwirkung zueinander.

Die aktuelle Regierungsklausur  zeigt dies einmal mehr: Schon die Anreise im Bus (statt in den Dienstlimousinen) ist ein Statement ganz im Sinne der türkis-grünen Erzählung von der Klimarettung. Der türkise Teil dieser Erzählung lautet, dass die Klimarettung die Wirtschaft nicht bedrohen dürfe; der grüne, dass dadurch sozial Schwache nicht belastet werden dürfen.

„Keine leichte Übung“, wie Werner Kogler freimütig bekannte. Zumal für zwei „unterschiedliche Parteien mit unterschiedlichen Ansichten“, wie Sebastian Kurz einmal mehr betonte. Auch das gehört zur Inszenierung dieser noch jungen Koalition. Umso eindrucksvoller soll dann wohl der Brückenschlag zwischen ÖVP und Grünen erscheinen. Wenn er denn gelingt.

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