STEIERMARK-WAHL: ÖVP STEIERMARK "WAHLKAMPFAUFTAKT" / RIENER / KURZ / SCHÜTZENHÖFER

ÖVP Chef Sebastian Kurz und der Landeshauptmann der Steiermark, Hermann Schützenhöfer (ÖVP) im Rahmen des Wahlkampf-Auftaktes der ÖVP Steiermark Anfang November. 

© APA/ERWIN SCHERIAU / ERWIN SCHERIAU

Kommentar
12/16/2019

Wo die Große Koalition weiterlebt

In der Steiermark wird es – wie erwartet – eine Fortsetzung von Schwarz-Rot geben. Auf Landesebene kann das noch funktionieren, ein Auslaufmodell ist es trotzdem.

von Rudolf Mitlöhner

Schnell ist es gegangen, natürlich viel schneller als im Bund. Obwohl ÖVP und SPÖ, die sich da jetzt in der Steiermark zu einem Regierungsbündnis gefunden haben, auch nicht gerade „natürliche“ Partner sind. Aber diese „unnatürliche“ Zusammenarbeit einer sogenannten „Großen Koalition“ hat eben – im Unterschied zu Türkis-Grün – eine lange Tradition in Österreich auf Landes- wie Bundesebene. Es sind jene Parteien, die gleichsam von Beginn der Zweiten Republik an dieses Land bis in seine Tiefenstrukturen und Feinverästelungen hinein geprägt haben – mit allen (anfänglichen) Vor- und (zuletzt vor allem) Nachteilen.

Im Bund ist dieses Modell – hoffentlich – seit 2017 erledigt. Auf Landesebene hält es sich indes weiterhin: in Kärnten (unter SP-Dominanz), de facto auch in Niederösterreich (unter VP-Vorherrschaft, samt einem blauen Landesrat aufgrund des dort noch bestehenden Proporzsystems) – und eben auch in der Steiermark.

Dort amtiert mit Hermann Schützenhöfer einer der letzten Großkoalitionäre in der ÖVP als Landeshauptmann. Nach zehn Jahren als Vize neben Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ; damals noch im Proporzsystem) saß Schützenhöfer ab 2015 selbst als Nummer eins in der Grazer Burg. Seine ÖVP war zwar wiederum knapp Zweite geblieben – aber dank des (wohl auch strategischen) Verzichts von Voves auf den Landeshauptmann wurde die Steiermark wieder – wie fast immer – schwarz regiert.

In der Rolle des „Landesvaters“

Nun wurde das gewissermaßen durch die Landtagswahlen vom 24. November sanktioniert. Die ÖVP feierte einen Triumph, die SPÖ erlitt eine schmerzliche Niederlage – und nun, drei Wochen später, steht die Regierung. Es wird, so viel steht fest, eine sein, die – dem Wahlergebnis entsprechend – stark die Handschrift der ÖVP trägt. Und, mehr noch, eine, welche von der Person des Landeshauptmanns geprägt ist. Hermann Schützenhöfer ist in der Rolle seines Lebens als „Landesvater“ angekommen – eine heutige Version früherer „Landesfürsten“, welche gleichsam als Personifizierung ihres Bundeslandes galten.

Wer Schützenhöfer kennt, weiß, dass er mühelos vieles integrieren und überbrücken kann (siehe oben, Stichwort Großkoalitionär). Das gilt nicht nur für das Verhältnis zum Koalitionspartner, er ist auch innerhalb der ÖVP in viele Richtungen anschlussfähig. Selbst vom Typus eher ein „Schwarzer“, steht er dennoch loyal zu den „Türkisen“ um (Bald wieder-)Kanzler Sebastian Kurz. Anders als manche Amtskollegen weiter westwärts verzichtet er weitgehend auf Profilierung gegen die Bundesparteispitze in Wien. Mit Juliane Bogner-Strauß – Tochter eines renommierten Winzers aus dem südsteirischen Gamlitz und renommierte Molekularbiologin – holt er sich ein Mitglied der früheren Regierung Kurz ins Team.

In der Steiermark dürfte die Große Koalition also zumindest für eine weitere Legislaturperiode funktionieren. Schlüsse daraus auf die Bundespolitik sollte man daraus freilich keine ziehen.

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