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Leitartikel
09/16/2020

Wie man sich selbst in die Luft sprengt

Politik sowie Bürger und Bürgerinnen gingen die Virusbekämpfung zuletzt etwas lustig an. Aber jetzt ist der Spaß vorbei.

von Wolfgang Unterhuber

Sagen wir es einmal in aller Deutlichkeit: Es darf keinen zweiten Lockdown geben. Egal unter welchen Umständen auch immer. Aus, basta. Dies nur zur Sicherheit, da in letzter Zeit Politiker vermehrt genau darauf hinweisen. Das macht ein wenig stutzig. Wenn zum Beispiel unser Gesundheitsminister sagt, dass die Chancen, einen zweiten Lockdown zu verhindern, sehr gut stünden, dann erinnert das an Katastrophenfilme, in denen Politiker sagen, dass sie alles unter Kontrolle haben, bevor dann die Welt untergeht. So schlimm wäre es bei einem neuerlichen Lockdown zwar nicht – aber fast. Die Wirtschaft (das sind wir alle) wäre am Ende. Und die Politik mit ihrer Weisheit vermutlich auch. Wobei hierzulande zuletzt ohnedies schon eine leichte Erosion in puncto politischem Krisenmanagement zu bemerken war, um es diplomatisch zu formulieren.

Die Ursache dafür dürfte weniger an den vorhandenen Strukturen der Daseinsvorsorge liegen, sondern am ersichtlichen Faktum, dass jede Partei aus der Krise politisches Kapital zu schlagen versucht. Das ist in einer Krise von diesem Ausmaß absolut unzulässig. Die Trick-Manöver innerhalb der Bundesregierung sowie zwischen der Bundesregierung und Wien sind ein Armutszeugnis für die politische Führung. Jetzt ist Leadership gefragt. Auf allen Seiten. In allen Parteien mit Verantwortung. Übrigens: Kommt von der Opposition auch einmal etwas Konstruktives, oder erschöpft sich deren Inspiration im populistischen U-Ausschuss?

Doch zurück zum zweiten Lockdown. Was tun, wenn die Zahlen weiter steigen? Oder das Virus halt einfach für die nächste Zeit (Jahre?) nicht mehr weggeht? Es wäre jedenfalls höchst an der Zeit, dass die Politik ihre Spielchen unterlässt. Sie muss endlich klare, einfache und verständliche und wohl auch strenge Regeln aussprechen. Wie etwa eine generelle Maskenpflicht außerhalb der eigenen vier Wände.

Denn mit der Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger klappt das hierzulande nicht. Der österreichische Schlendrian feiert seit Wochen fröhliche Urständ. Im Ausland findet man das nicht so lustig. Die Schweiz hat Wien unlängst als Risikozone eingestuft – Deutschland und Belgien ziehen jetzt nach. Das bedeutet für den Einzelnen zunächst nur noch mehr Einschränkung. Für die betroffene Wirtschaft sind rote Zonen aber ein Desaster. Besonders für die zigtausenden Jobs im Tourismus und in der Flugbranche. „Wir stehen vor einer Weggabelung“, sagt der Gesundheitsminister. Da kann man ihm nur zustimmen. Entweder die Politik wird plötzlich hochprofessionell und die Bevölkerung reißt sich zusammen, oder Österreich wird zur Vorlage für einen Katastrophenfilm. Arbeitstitel: „Wie man sich selbst erfolgreich in die Luft sprengt“.

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