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Leitartikel
05/24/2021

Was will eigentlich die FPÖ?

Weder bei Norbert Hofer noch bei Herbert Kickl ist erkennbar, wohin die Reise der Partei inhaltlich wie strategisch gehen soll.

von Rudolf Mitlöhner

Das Verhalten der FPÖ gibt seit geraumer Zeit Rätsel auf. Zuletzt heizte Klubchef Herbert Kickl die innerparteilichen Querelen an, indem er sich für eine Spitzenkandidatur ins Spiel brachte und laut über eine „Alle gegen Kurz“-Allianz aus SPÖ, Grünen, Neos und eben FPÖ nachdachte.

Am Pfingstsonntag meldete sich FPÖ-Chef Norbert Hofer in einem Interview mit der Kronenzeitung zu Wort. Machtkampf mit Kickl? Gibt es natürlich keinen. Aber Hofer übt doch sanfte Kritik an Kickl. An dessen Vorstoß habe ihn der Zeitpunkt gestört: „handwerklich nicht sehr geschickt“ sei es, „das in einer Phase zu machen, in der es die ÖVP gerade nicht leicht hat“. Na dann, wenn’s sonst nichts ist.

Was Hofer in dem ausführlichen Interview freilich nicht beantworten konnte, war die Frage, wohin die Reise der Partei gehen soll. Er wolle die FPÖ „in ruhigem Wasser“ halten, „um dann mit einem Schiff, das wieder flottgemacht ist, in die Seeschlacht ziehen zu können“. Abgesehen davon, dass sich Kickl in „ruhigem Wasser“ ungefähr so wohl fühlt, wie ein Eisbär in der Wüste: Welche strategischen Ziele verfolgt man eigentlich?

In Richtung jener Partei, mit der eine Regierungsbeteiligung nach wie vor inhaltlich am ehesten plausibel wäre – also der ÖVP – betreibt vor allem Kickl eine Politik der verbrannten Erde. Aber auch Hofer hält eine Zusammenarbeit für „kaum vorstellbar“ und sieht Türkis und Blau „doch sehr weit voneinander entfernt“.

Natürlich wäre zumindest theoretisch auch eine Zusammenarbeit von SPÖ und FPÖ denkbar. Denn in der programmatischen DNA der FPÖ – kleine/r Mann/Frau plus Österreich zuerst – gibt es durchaus „linke“ Anteile. Da lassen sich also Anknüpfungspunkte finden. Aber realpolitisch würde wohl selbst der rechte Flügel der SPÖ vor einem solchen Schritt zurückschrecken, um der Partei die unweigerlich damit verbundene Zerreißprobe zu ersparen. Auf Bundesebene war da ja auch nicht viel bisher: außer der Sinowatz-Steger-Koalition der 80er-Jahre nur noch ein Spargelessen zwischen Alfred Gusenbauer und Jörg Haider in der Oststeiermark kurz nach der Jahrtausendwende.

Was aber dann? Will man nach Haider’scher Manier in der Fundamentalopposition von Wahl zu Wahl zulegen, bis man ein Gewicht auf die Waage bringt, das die ÖVP dazu verleitet, das Wachstum durch „Einbindung in die Regierungsverantwortung“ zu stoppen? Das wäre freilich neben einem Sebastian Kurz deutlich schwieriger als es das neben einer Vielzahl schwacher ÖVP-Obmänner vor Schüssel bzw. zwischen Schüssel und Kurz war. Sollte es dennoch gelingen – oder gar Kurz, wonach es derzeit nicht aussieht, in absehbarer Zeit nicht mehr an der Spitze der VP stehen –, könnte das Spiel wieder von vorne beginnen.

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