U-Ausschuss: Bitte pausiert!

ÖVP-KORRUPTIONS-U-AUSSCHUSS: ÜBERSICHT
Wenn die Parlamentarier ihr Ruf kümmert, dann sollte der nächste U-Ausschuss nicht anders ablaufen: Er muss es.
Christian Böhmer

Christian Böhmer

Sie schaffen’s einfach nicht: Am Dienstag hat Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka die Fraktionsführer des ÖVP-Korruptions-U-Ausschusses zum gefühlten 100. Mal zur Krisensitzung geladen.

Auch diesmal sollte man sich auf Sitzungstermine verständigen; auch diesmal waren die Teilnehmer unfähig, einen Kompromiss zu beschließen; und auch diesmal wurde vertagt – womit heute, Mittwoch, die voraussichtlich letzte Sitzung wartet.

Selbst für den widrigen Fall, dass man doch noch einige Sitzungen und Befragungen von Zeugen vereinbaren kann, ist klar: Der Schaden ist längst angerichtet. Denn in seinem Finale hat dieser U-Ausschuss nicht mit der Qualität seiner Arbeit oder den Befragungen von sich reden gemacht, sondern vor allem ein Bild vermittelt: Das wichtigste Kontrollgremium im Parlament ist mit sich selbst beschäftigt.

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