Mit den Jahren wurde der oberösterreichische Sonderfall vielfach kopiert – bis hin zur ersten türkis-grünen Bundesregierung im Jahr 2020.
Vier Jahre später ist vieles anders. Und da mit der Vorarlberger Landtagswahl hierzulande nun ziemlich sicher das letzte schwarz-grüne Bündnis endet, stellt sich die Frage: War alles ein großer Irrtum? Passen ÖVP und Grüne gar nicht zueinander?
In der Theorie, also was den sogenannten Werte-Kanon angeht, sind sie in wesentlichen Belangen vielfach deckungsgleich. Was im Grundsatzprogramm der ÖVP als „respektvoller Umgang mit der Natur“ beschrieben wird, lässt sich bei den Grünen unter dem Schlagwort des „Umweltschutzes“ subsumieren. Und wenn Christlich-Soziale vom „Schutz der Tiere“ im Sinn einer „Schöpfungsbewahrung“ sprechen, meinen sie oft nichts anderes als grüne Wähler, die von artgerechter Tierhaltung schwärmen.
Aber wenn nicht über die Werte, worüber sind ÖVP und Grüne dann gestolpert?
Ein wichtiger Faktor ist die globale Themenlage: Vielen Wählern ist Umweltschutz zwar wichtig – aber offensichtlich nicht ganz so wichtig wie die eigene (materielle) Sicherheit.
Und auch wenn man Landes- und Bundesregierungen nur schwer miteinander vergleichen kann, ist eine Parallele offensichtlich: In beiden Fällen kam den Koalitionspartnern das Wichtigste abhanden, nämlich: gegenseitiges Vertrauen.
Wer – wie in Vorarlberg – den Regierungspartner öffentlich in die Nähe von Korruption rückt oder – wie im Bund – Ministerratsbeschlüsse ignoriert, den Koalitionspartner anzeigt etc., der scheitert am Ende gemeinsam.
Trotz allem passen ÖVP und Grüne nicht besser oder schlechter zusammen als andere Regierungskonstellationen. Die Gründe für ihr Scheitern in der jüngeren Vergangenheit sind vielfältig: der Zeitgeist, das Handwerk, das Fehlen eines gemeinsamen Zukunftsversprechens.
Dass schwarz-grüne Bündnisse gerade keine Konjunktur haben, ist aber kein Malheur, sondern Teil der Normalität. So geht Demokratie. Seien wir froh, dass wir sie haben.
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