Türkis-Grüne Bilanz: Was vom Besten aus beiden Welten in Erinnerung bleibt

Mei, da waren sie noch jung: Die türkis-grünen Regierungsmitglieder plus Klubchefs bei ihrer ersten Klausur am 29. Jänner 2020 in Krems. Nicht mehr dabei sind heute Heinz Faßmann (Bildung), Elisabeth Köstinger (Landwirtschaft), Christine Aschbacher (Arbeit), Margarete Schramböck (Wirtschaft), Sebastian Kurz (Kanzler), Rudolf Anschober (Gesundheit), Ulrike Lunacek (Kultur) und Gernot Blümel (Finanzen)
Zwei Regierungschefs hat man verbraucht, fünf Jahre hat die Koalition aus ÖVP und Grünen gehalten - und Ärgerliches wie Amüsantes hinterlassen.

Als am 7. Jänner 2020 die erste türkis-grüne Bundesregierung der II. Republik angelobt wird, laufen schnell die Wetten, wie lange dieses „politische Experiment“ wohl halten wird. Die volle Periode? Wenige glaubten daran. 

Zu unterschiedlich sei das damals von ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz ausgerufene „Beste aus beiden Welten“ – zumal die ÖVP zuvor mit der FPÖ koaliert hatte, während die Grünen über keine Regierungserfahrung auf Bundesebene verfügten. 

Fünf Jahre, zwei Kanzler (Kurz, Schallenberg) und Gesundheitsminister (Anschober, Mückstein) sowie einige Abgänge (Aschbacher, Blümel, Fassmann, Köstinger, Schramböck, Lunacek, Tursky) später, sind die Wetten verloren.

Die ungleichen Parteien haben „durchgedient“. 

Sie navigierten mit Lockdowns und Corona-Hilfen durch die Pandemie und mussten angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine eine Teuerungs- und Energiekrise stemmen. Auf den letzten Metern vor der Wahl fliegen nun die Fetzen. Das Grüne „Ja“ zur Renaturierung bringt der Klimaministerin eine Anzeige der ÖVP wegen Amtsmissbrauchs ein. Dass sich der Juniorpartner zudem nicht mehr an Absprachen wie Sideletter gebunden fühlt, ist die vorerst letzte Eskalation in der Koalition.

Das Innenpolitik-Team des KURIER bilanziert: Was bleibt von den einzelnen Ministern der türkis-grünen Koalition?

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