First statement of new Austrian Chancellor Alexander Schallenberg

© EPA / CHRISTIAN BRUNA

Kommentar
10/11/2021

Schallenberg: Bedingungslose Gefolgschaft

Über den ersten Auftritt des neuen Kanzlers und seinen äußerst heiklen Treueschwur.

von Gert Korentschnig

Selbstverständlich ist Alexander Schallenberg ausschließlich wegen der Unterstützung seines Vorgänger Sebastian Kurz Kanzler geworden, wenn nicht sogar von seinen Gnaden.

Und natürlich geht diese Loyalität nicht nur in eine Richtung, sondern ist wechselseitig. Insofern verwundert es nicht, dass der frisch angelobte Regierungschef von sich aus und besonders offensiv die weiterhin enge Achse mit Kurz ansprach.

Was aber schon verwundert, ist eine Facette dieses „Treueschwurs“: Der Satz, dass er die gegen Kurz im Raum stehenden Vorwürfe wörtlich für „falsch“ halte.

Tagelang wurde über die Unabhängigkeit der Justiz diskutiert, eine Stunde nach der Angelobung richtet der Kanzler eben dieser aus, wie seine Position dazu sei.

Das ist in dieser neuen Funktion definitiv kein kluger Schachzug. Ein ÖVP-Kanzler kann nicht nur, sondern muss wahrscheinlich seinen Parteichef weiterhin hochhalten. Aber sich sofort in laufende Ermittlungen einzumischen, ist ebenso fehl am Platz wie manch rasche Vorverurteilung.

Schallenberg hätte selbstverständlich die völlig freien und ergebnisoffenen Ermittlungen hervorstreichen müssen. Noch dazu als Diplomat in einem abgelesenen Statement, das ist ihm auch garantiert bewusst.

Dass er das nicht tat, kann nur einen Grund haben: bedingungslose Gefolgschaft und die Mutmaßung, der Ex-Kanzler werde wohl bald zurückkehren.

Ob er sich da nicht täuscht? Ein starker Auftritt (in Hinblick auf seine eigene Stärke als Kanzler) war das jedenfalls nicht.

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