Meinung
02.09.2018

Rot-Grün in der Abenddämmerung

Die Koalition in Wien hat ihre besten Zeiten hinter sich. Vorzeitige Neuwahlen sind wahrscheinlicher.

Mit Maria Vassilakou zieht sich die letzte Protagonistin eines rot-grünen Experiments von der Polit-Bühne zurück. Es ist bald acht Jahre her, dass der damalige Wiener Bürgermeister Michael Häupl und die Grüne Spitzenfrau die erste rot-grüne Koalition in einem Bundesland aus der Taufe gehoben hatten. Häupl ging es damals um mehr. Er wollte Rot-Grün in Wien als Gegenmodell zur Großen Koalition oder zu Schwarz-Blau auf Bundesebene positionieren. Der Plan scheiterte. Kein Realpolitiker würde heute so eine Koalitionsform noch ins Spiel bringen.

Aber auch in Wien ist Rot-Grün angezählt. Schon die Fortsetzung 2015 stand unter einem unglücklichen Stern. Maria Vassilakous Festlegung, bei einem Wahl-Minus zu gehen – um dann doch zu bleiben – war einer ihrer schwersten politischen Fehler. Es war zugleich der Anfang von ihrem Ende. Zuletzt wirkte die Grüne Vizebürgermeisterin angeschlagen und agierte beim umstrittenen Heumarkt gegen die eigene Wählerklientel. Ihre Rückzugsankündigung kommt daher nicht mehr überraschend.

Was heißt das jetzt für Wien? Die Grünen stehen nicht nur vor Personalentscheidungen. Es geht auch um den rot-grünen Pakt in Wien und die ideologische Positionierung. Nachdem der neue Wiener SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig mit seinen Ansagen – wie „Wiener zuerst“ – von der Links-Politik seines Vorgängers abrückt, könnten die Grünen neue Freiräume vorfinden.

Ob sich das rot-grüne Kapitel in Wien bereits dem Ende zuneigt, wird sich bald zeigen. In der Wiener SPÖ jedenfalls ist der laute Ruf nach einer Fortsetzung enden wollend. Und mit Vassilakous Abgang sind vorzeitige Neuwahlen 2019 wahrscheinlicher geworden.