Regieren bald zwei Volksparteien?

Hinter Türkis verblasst Grün

Sollten die Grünen irgendwann einmal Boden unter den Füßen kriegen, könnten sie sich aber ebenfalls ein ehrgeiziges Ziel setzen und der SPÖ den Platz als linke Volkspartei streitig machen. Immerhin sitzen sie jetzt im mächtigen Sozialministerium. Wer behauptet, die Grünen hätten bei der Ressortverteilung schlecht verhandelt, irrt. In Wien, wo die Mehrheitsverhältnisse zwischen SPÖ und Grünen ähnlich wie zwischen Türkis und Grün im Bund sind, haben die Ökos in der grün-roten Regierung nur einen einzigen (allerdings millionenteuren) „Spielplatz“ bekommen – im Wesentlichen die Mariahilfer Straße und Umgebung sowie das Radwegenetz. Das Mitregieren im Bund ist für die Grünen eine Chance, nicht mehr nur als kleiner, aufmüpfiger Bruder der SPÖ wahrgenommen zu werden.

Bei der bevorstehenden Regierungsklausur scheint das Grün aber weiterhin hinter dem Türkis zu verblassen: Es wird viel über Steuerentlastung geredet werden – eine logische Fortsetzung der letzten, türkis-blauen Regierungsklausur, wo man den Steuerreformpfad bekannt gab. Neu ist diesmal der Schwerpunkt Ökologisierung, den auch Türkis-Blau hätte setzen müssen. Jetzt kann man ihn als Leibthema der Grünen verkaufen (das in der Realität dann allerdings auch nicht mehr ganz so „fesch“ sein wird wie jetzt, vor allem, wenn es um neue Steuern geht). Wirklich nervös muss aber ohnehin keiner der Koalitionäre sein: Die Umfragen schauen derzeit für beide rosig aus. Noch gibt es keinen Regierungsmalus für zwei Parteien, die sich bemühen, eine rechte und eine linke Volkspartei zu sein.