Erneut Vorwürfe gegen ÖBAG-Chef Schmid

ÖBAG-Alleinvorstand Thomas Schmid

© APA - Austria Presse Agentur

Leitartikel
05/03/2021

Politik auf Bassena-Niveau

Bei den Chats von Thomas Schmid zählt nicht mehr, ob sie relevant sind oder nicht. Zum Anpatzen wird alles an die Öffentlichkeit gezerrt.

von Martin Gebhart

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss hat seine eigene Dramaturgie entwickelt. Zuerst wird hinter vorgehaltener Hand – von der FPÖ manchmal auch öffentlich – eine politische Bombe angedeutet. Dann sickern mögliche Inhalte von Chats und SMS-Nachrichten durch, die auf abgenommenen Handys gefunden worden sein sollen. Am Ende bleibt politisch oder gar strafrechtlich Relevantes kaum oder gar nicht übrig. Für den politischen Bassena-Tratsch hat es allerdings gereicht. Auch dafür, dass wieder jemand öffentlich angepatzt worden ist.

Das wurde am vergangenen Freitag besonders deutlich. Tage davor hatten die parteipolitischen Buschtrommeln bereits verbreitet, dass der U-Ausschuss von der Justiz neue Chat-Auswertungen aus dem Handy von ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid erhalten wird. Kolportiert wurde, dass manche Kurznachrichten sogar innerparteilichen Sprengstoff für die ÖVP bedeuten könnten. Über 600 Seiten umfasste dann das Chat-Paket. Die Handy-Konversation war aus jener Zeit, als Schmid noch unter Hartwig Löger Generalsekretär im Finanzministerium gewesen war. Einen ganzen Nachmittag lang durchforsteten die Parteien dieses Konvolut, um am Abend dann festzustellen, dass größtenteils nur Belangloses enthalten war. Selbst die Opposition musste sich eingestehen, dass daraus der Regierung kein politischer Strick gedreht werden kann. Einfach beiseitegelegt wurden die Chats dennoch nicht.

Wie bei den "Vorstadtweibern"

Für ein paar würzige Indiskretionen reichte es dennoch. Und so tauchte aus dem Chat von Schmid mit einer Mitarbeiterin wenige Stunden nach der Lieferung durch die Staatsanwaltschaft auf, dass es im Finanzministerium wie bei den „Vorstadtweibern“ zugegangen wäre oder wie sich Schmid über seinen Minister ärgerte. Eine Erklärung, was das mit dem Untersuchungsgegenstand des Ibiza-Ausschusses zu tun hat, konnte natürlich nicht mitgeliefert werden. Dafür muss sich Hartwig Löger jetzt mit zynischen Kommentaren herumschlagen, obwohl er gar nicht mehr in der Politik ist. Und Thomas Schmids Seele wird ohnehin scheibchenweise der Öffentlichkeit komplett preisgegeben.

Um es sofort klar zu sagen: Es geht nicht darum, dass etwas vertuscht wird. Die Verwerfungen rund um die Bestellung Thomas Schmids oder der taktlose Umgang mit der Kirche gehören aufgezeigt und mit Konsequenzen belegt, was teilweise ja schon passiert ist. Das Gegenteil von Vertuschen ist aber nicht, dass jede noch so unbedeutende Kleinigkeit an die Öffentlichkeit gezerrt wird, wobei das Anpatzen von Personen, die eigentlich unbedarft in die Chats geraten sind, in Kauf genommen wird. Am Ende werden so auf allen Seiten nur Verlierer übrig bleiben. Wobei sich die Politik insgesamt selbst den größten Schaden zufügt, wenn sie das Bassena-Niveau nicht verlässt.

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