Polen-Wahl als Hoffnungsschimmer für eine Wende

Es war zwar ein starkes Lebenszeichen der liberalen, weltzugewandten Hälfte Polens, doch unter dem Strich bleibt über: Der fünftgrößte EU-Mitgliedsstaat (gemessen an der Bevölkerung) verharrt fest in national-konservativer Hand. Denn der bisherige Präsident Andrzej Duda setzte sich in der Stichwahl gegen seinen Herausforderer der Opposition, den Warschauer Bürgermeister Rafal Trzaskowski, knapp mit 51,2 zu 48,8 Prozent der Stimmen durch.

Der 48-jährige neue alte Staatschef hat jetzt zwei Optionen. Die eine: Er nimmt seine Funktion, die im qua Verfassung zugeschrieben ist, endlich wahr und steht als „Landesvater“ über den Dingen. Und schlägt die Brücke zwischen den beiden brutal gespaltenen Lagern in Polen. Nach den bisherigen Erfahrungen spricht wenig dafür – aber viel für die Option Nummer zwei: Dass Duda als „Kugelschreiber“ der regierenden PiS weiterhin jedes Gesetz willfährig unterfertigt, sei es noch so den Werten der Demokratie und der EU widerstrebend. Stichwort: Justizreform oder Medienfreiheit.

Arschknapp

Das freilich wären zwar ernüchternde Perspektiven für das Reformlager, das aber nun mit Trzaskowski einen Hoffnungsträger für die Parlamentswahlen 2023 hat.