Presidential elections in Poland

© EPA / LESZEK SZYMANSKI

Politik Ausland
07/13/2020

Polen-Wahl: Duda als Präsident wiedergewählt

Bei der polnischen Präsidentenwahl setzte sich Amtsinhaber Andrzej Duda knapp gegen seinen Rivalen Rafal Trzaskowski durch.

Bei der Präsidentenstichwahl in Polen liegt der konservative Amtsinhaber Andrzej Duda laut offiziellen Teilergebnissen klar vor seinem liberalkonservativen Herausforderer Rafal Trzaskowski. Wie die Wahlkommission am Montag mitteilte, kam Duda nach Auszählung von mehr als 99 Prozent der Stimmen bei der Stichwahl am Sonntag auf 51,2 Prozent. Auf Trzaskowski entfielen demnach 48,8 Prozent.

Ein Wahlsieg Dudas dürfte die Vormachtstellung der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) weiter festigen.

Zeichnete sich bei Prognosen ab

Die Stichwahl war bis zuletzt ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Prognosen nach Schließung der Wahllokale am Sonntagabend sahen Duda bereits knapp vorne. Der Vorsprung war jedoch zu dünn, der Ausgang der Wahl blieb in der Nacht offen.

"Lang lebe Polen!"

Am Wahlabend hatte es für mehrere Stunden zunächst kein eindeutiges Ergebnis gegeben. In den ersten Prognosen trennte nur ein hauchdünner Unterschied von weniger als einem Prozentpunkt Duda von Trzaskowski. Trotzdem bezeichnete sich der Präsident in einer ersten Reaktion als Sieger.

"Lang lebe Polen! Die Wahl bei einer Beteiligung von 70 Prozent zu gewinnen, ist eine außergewöhnliche Nachricht. Ich bin berührt. Danke an meine Landsleute", sagte der nationalkonservative Politiker am Wahlabend in Pultusk, etwa 60 Kilometer nördlich von Warschau. Später sprach er von einem "Sieg, momentan noch nach Prognosen".

Ursprünglich war die Wahl für Mai angesetzt gewesen - zu einer Zeit, als Duda in den Meinungsumfragen noch einen deutlichen Vorsprung hatte. Wegen der Corona-Pandemie und verfassungsrechtlicher Bedenken wurde der von der PiS damals als reine Briefwahl geplante Urnengang jedoch verschoben. Dudas Beliebtheitswerte sanken seitdem erheblich. Dies liegt teilweise daran, dass Polen durch die Corona-Krise erstmals seit Ende des Kommunismus in eine Rezession gerutscht ist.

Die Wahlbeteiligung fiel nun mit 67,9 Prozent vergleichsweise hoch aus. Trotz der Corona-Pandemie hatten sich vor den Wahllokalen lange Schlangen gebildet. Die Wähler wurden aufgefordert, Masken zu tragen, sich die Hände zu desinfizieren sowie Pensionisten, Schwangeren und Wählern mit Kindern den Vortritt zu lassen.

Präsident in Polen mächtig

In Polen amtiert der Präsident fünf Jahre lang. Das Staatsoberhaupt repräsentiert das Land nicht nur nach außen. Der Präsident hat auch Einfluss auf die Außenpolitik, er ernennt den Ministerpräsidenten sowie das Kabinett und ist im Kriegsfall Oberkommandierender der polnischen Streitkräfte. Außerdem kann er mit seinem Veto-Recht Gesetzentwürfe stoppen. Im Parlament ist dann eine Drei-Fünftel-Mehrheit nötig, um das Veto des Präsidenten zu überstimmen.

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