Meinung
16.05.2017

Parlamentarisches Abenteuer

Dieses Experiment gab es schon einmal, und es endete fatal.

Dr. Martina Salomon | über freie Mehrheiten im Nationalrat.

"Freies Spiel der Kräfte": Wäre man nicht in Österreich, könnte man das sogar als verheißungsvolle Ansage empfinden. Ja genau, lasst doch endlich die Parlamentarier arbeiten, die allzu oft nur abnicken, was die Klubchefs empfehlen, bravo Kanzler Kern!

Aber genau dieses Experiment gab es schon einmal, und es endete fatal. Am 24. September 2008, wenige Tage vor der Wahl, spielte das Parlament plötzlich: "Was kostet die Welt". Denn Willi Molterer hatte davor sein berühmtes "Es reicht" gesprochen. Die rot-schwarze Koalition ließ daraufhin freie Mehrheiten im Nationalrat zu. Das milliardenteure Ergebnis ist bekannt. Die SPÖ befriedete "ihre" Pensionisten, die ÖVP "ihre" Familien, was unter anderem eine Verlängerung der Hacklerregelung plus eine außertourliche Pensionserhöhung und ein 13. Monat Familienbeihilfe bedeutete. Die Studiengebühren wurden abgeschafft, das Pflegegeld erhöht.

Einiges wurde danach wieder zurückgenommen, manches belastet das Budget bis heute. Bitte keine Anleihen an diesem Abenteuer nehmen!