Warum Orbans Kurs ein schlechtes Omen für die Ukraine ist
Wer sich Viktor Orbáns Kurzvideos auf X (vormals Twitter) ansieht, vermeint schon fast die apokalyptischen Reiter galoppieren zu hören: Da warnt der rechtsnationale ungarische Regierungschef vor „überhandnehmenden Migrantengettos“, vor Bandenkriegen, die Europa überziehen, und davor, in „Soros’ Schuldknechtschaft“ zu landen. Diese und ähnliche Propagandabotschaften lösen in Brüssel nur noch Schulterzucken aus: Das kennt man mittlerweile, so sei eben Orbán, der immer grober aus seiner Rolle als europäischer Mitspieler herausfällt.
Nach jahrelangem, hilflosem Zusehen, wie Orbán Stück um Stück Ungarn das „Liberale“ abräumte, hatte Brüssel im Vorjahr gehofft, endlich eine probate Strafe gegen den Vorbeter der „illiberalen Demokratie“ gefunden zu haben: Mehr als 20 Milliarden Euro hält Brüssel zurück. Bis – so die Hoffnung – das System Orbán wieder auf den gemeinsamen europäischen Weg zurückfindet.
Der Haken dabei:
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Gibt es kein EU-Geld für Ungarn, legt sich Orbán quer. Und das noch dazu in einer Frage, die die Zukunft Europas über Jahre hinaus entscheidend beeinflussen wird: Beim EU-Gipfel in drei Wochen soll nicht nur über den Start von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine entschieden werden, sondern auch – und das ist aktuell viel wichtiger – über die Genehmigung von 50 Milliarden Euro für das kriegsgeplagte Land.
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