Es gebe zu wenig Polizei in Wien und generell zu wenig Integrationspolitik. Vor allem Letzteres stimmt. Bis vor Kurzem war Wien aber noch stolz darauf, allen Problemen mit einer Art sozialarbeiterischem Ethos zu begegnen, das alle mit Verachtung strafte, die die Sogwirkung der Bundeshauptstadt auf Armutsmigranten mit Sorge betrachtete. Mehr Polizei forderten nur „Rechte“.
Längst bräuchte es parteiübergreifende Anstrengungen. Seitens der EU und vor allem seitens des Europäischen Gerichtshofs ist auf diesem Gebiet ja leider nichts zu erwarten. Daher setzen einige EU-Länder längst auf Selbsthilfe: Finnland hat die Grenze zu Russland dichtgemacht. Dänemark verordnet Bezirken mit Getto-Tendenzen Zwangsumsiedelungen.
Für die Abschreckungsmaßnahmen Ungarns kassierte Viktor Orbán sogar EU-Strafen. Sowohl Dänen, als auch Briten überlegten, Asylwerber während eines laufenden Verfahrens nach Ruanda abzuschieben. Das war aber weder da noch dort rechtlich umsetzbar. Der neu gewählte britische Premierminister Keir Starmer lehnt es sogar dezidiert ab.
Dass es nicht friktionsfrei ablaufen wird, wenn Zehntausende junge, vorwiegend männliche, ungebildete Migranten nach Österreich kommen, war klar. Weil sie dorthin gehen wollen, wo schon viele aus ihrer eigenen Gruppe leben, zieht es sie häufig nach Wien in die Mindestsicherung, selbst wenn sie in einem westlichen Bundesland bereits einen Job haben. In der Anonymität einer Großstadt lebt es sich besser als im Dorf mit größerer sozialer Kontrolle.
Weil parallel dazu die „autochthonen“ Österreicher zu wenig Kinder bekommen, entsteht innerhalb einer Generation eine andere Gesellschaft. Der Anteil an Schülern mit nicht-deutscher Alltagssprache liegt in Wiener Pflichtschulen – auch dank Familiennachzug – bereits bei 70 Prozent!
Sollte Österreich Wert darauf legen, seine kulturelle Identität zu behalten, wird man über ein verpflichtendes neunmonatiges „Sozialjahr“ (oder alternativ Bundesheer) für junge Männer und Frauen bis 25 diskutieren müssen, wie es die Initiative „Mehr Grips“ vorschlägt. Integraler Teil des Grundwehrdienstes und des Sozialdienstes müsste ein gut verständlicher Staatskunde- und Werteunterricht sein. Bei Heer und Sozialdienst treffen alle Gruppen aufeinander, abschotten geht nicht. Natürlich wird das nicht alle Probleme lösen. Aber es wäre ein erster Schritt. Sich nur gegenseitig die Schuld zuzuweisen, ist billig – und nutzlos.
Kommentare