Alarmstufe Rot für die SPÖ in den Städten

Ein Absturz auf unter sechs Prozent, der Klubstatus ist verloren. Die Bilanz der SPÖ in Graz, die dort in den 1960ern noch eine absolute Mehrheit hatte und bis 2003 gar den Bürgermeister stellte, ist horrend. Wer das Ergebnis auf die Performance der Bundes-SPÖ schiebt und damit die gefühlt ewig-währende Führungsdebatte aufwärmen will, liegt damit aber wahrscheinlich nicht einmal halbrichtig. 

Dass Andreas Babler als sehr links gilt, wird im einmal mehr KPÖ-dominierten Graz kein Wahlverhinderungsgrund gewesen sein.

Das Ergebnis als rein steirisches Phänomen abzutun, ist aber auch nicht die richtige Schlussfolgerung. Die SPÖ, die zuletzt besonders im urbanen Raum ihre Wahlerfolge gefeiert hat, muss ihre Städtestrategie neu überdenken. Erst im Jänner sind die Roten in St. Pölten zwar auf Platz 1 geblieben, ihre absolute Mehrheit haben sie aber deutlich verloren – und das nach mehr als 61 Jahren. In Salzburg kommt die KPÖ der SPÖ auch immer näher– so nah, dass es bei der Bürgermeisterstichwahl sogar zu einem rot-dunkelroten Duell gekommen ist.

Die Beispiele Salzburg und Graz zeigen, dass auf kommunaler Ebene das Schreckgespenst Kommunismus längst keine abschreckende Wirkung in der Wahlkabine mehr hat, bezeichnenderweise sogar dann nicht, wenn die dazugehörigen Bundesländer ÖVP-, beziehungsweise FPÖ-geführt sind. Und das gelingt dann, wenn die betreffenden Politikerinnen und Politiker auf absolute Bürgernähe setzen. Elke Kahr in Graz setzt auf unbürokratische Hilfe und verzichtet selbst auf Teile ihres Gehalts. Kay-Michael Dankl in Salzburg hat alles auf das Thema gesetzt, das dort vielen unter den Nägeln brennt: Wohnen.

Wohnen ist ein gutes Stichwort: Michael Ludwig – neben Hans-Peter Doskozil der einzige rote überregional relevante Politiker, der noch Wahlsiege einfährt, die man auch so nennen kann – hat mit seiner SPÖ in Wien vergangenes Jahr vergleichsweise wenig verloren und fast doppelt so viele Prozentpunkte wie die zweitplatzierte FPÖ geholt. Das liegt einerseits an der langen Geschichte des Roten Wien, von dessen sozialer Kümmer-Politik auch die KPÖ in besagten Städten noch weit entfernt ist. Andererseits natürlich am Bekanntheitsgrad des Bürgermeisters, der sich gerne bei überregionalen Themen positioniert.

Die Teuerungen (und allzu sorgloser Umgang mit dem Budget in Prä-Krisenzeiten) führen allerdings dazu, dass man die Kümmerungen reduzieren muss. Die Bürgernähe beizubehalten und den Wählerinnen und Wählern dabei glaubhaft zu vermitteln, dass man versucht, ihre Probleme zu lösen, ist keine leichte Aufgabe. Sie zu lösen ist aber unerlässlich, wenn man nicht in weiteren Städten von ganz links – oder rechts – überholt werden will.