Nur Kleinstpartei in Graz: Der Fall der SPÖ neben Aufstieg der KPÖ

Nach dem Wahlsieg steht Elke Kahr eine weitere Wahl bevor, jene im Grazer Gemeinderat. Den Gemeinderäten obliegt es, Bürgermeisterin oder Bürgermeister bzw. die Stellvertretung zu küren: Die Steiermark ist mit Niederösterreich das letzte Bundesland Österreichs, in dem es keine Bürgermeisterdirektwahl gibt. In Wien auch nicht, aber das folgt als Bundesland eigenen Regeln.

Ein Überhang von einem Mandat

Der Grazer Gemeinderat besteht aus 48 Mitgliedern, eine einfache Mehrheit reicht, um gewählt zu werden. KPÖ und Grüne hätten zusammen 25 Mandate, einen knappen Überhang von nur einem Mandat also. Das vorläufige Ergebnis war bereits Sonntagabend nahezu fix, es waren bis auf rund 4.000 Wahlkartenstimmen bereits alles ausgezählt. Größere Verschiebungen sind also ausgeschlossen, das Endergebnis wird Montagmittag erwartet. 

Satter wäre die Mehrheit, gingen Dunkelrot und Schwarz eine Kooperation ein, KPÖ und ÖVP verfügen gemeinsam über 31 Mandate. Doch das ist realpolitisch unwahrscheinlich, da sowohl Elke Kahr als auch ihre bisherige Stellvertreterin Judith Schwentner (Grüne) schon im Wahlkampf  den Rückblick auf ihre bisherige Amtszeit als „Zwischenbilanz“ titulierten. Ergo: Beide wollen weitermachen - zusammen.

Kür am 27. August?

Das Grazer Stadtstatut gibt den Weg bis zur Bürgermeisterkür auch unmissverständlich vor. Binnen 60 Tagen nach dem Wahltag muss die konstituierende Sitzung samt Bürgermeisterwahl stattfinden. Aus dem Rathaus heißt es, dass der Tag bereits intern kommuniziert wurde - 27. August.

Doch Kahr kündigte an, mit allen Parteien zu sprechen, diese Gespräche werden noch diese Woche beginnen. Geredet wird auch in den Parteigremien, diese Sitzungen finden am Montag und am Dienstag statt.

Der Abstieg begann mit Stingls Rückzug

Viel zu analysieren haben vor allem die Sozialdemokraten, die in Graz zur Kleinstpartei schrumpften. Ein Absturz, der bereits nach Rückzug des honorigen Langzeitbürgermeisters Alfred Stingl 2003 begann, von der SPÖ aber nicht erkannt wurde. Nach Stingl gab es zehn Parteivorsitzende in Graz, eine klare Linie war nicht mehr erkennbar. 2017 flog die ehemalige Bürgermeisterpartei aus dem Stadtsenat, in dem sie seit 1945 immer vertreten war. 

Doris Kampus übernahm die Grazer SPÖ im März 2023 von Michael Ehmann. Er war es, der im Herbst 2021 die Koalition aus KPÖ, Grünen und SPÖ ohne Stadtratssitz stützte, ein Schritt, den die Landes-SPÖ - damals selbst noch im Land in Regierungsfunktion - nicht guthieß.

„Angebot wurde nicht angenommen“

Die ehemalige Soziallandesrätin und Landtagsabgeordnete Kampus trat heuer erstmals als Spitzenkandidatin auf und rief im Wahlkampf einen Gesundheitsnotstand in Graz aus.

Damit wagte sie sich auf das Terrain der Kommunisten, die das Gesundheitsressort verwalten. „Wir haben auf die Themen Gesundheit und Pflege gesetzt und ein klares inhaltliches Angebot gemacht, das nicht angenommen wurde“, kommentierte Kampus noch am Wahlabend.

Ihr Mobilisierungsversuch im Wahlkampf, ohne Stadtratssitz gäbe es keine Fortsetzung der Koalition, ging gründlich schief: Die Roten kamen nicht einmal ansatzweise in diese Nähe, verloren zwei ihrer bisher vier Mandate und stehen nun ohne Klubstatus da.

Was jetzt? „Kompletter Neustart“

Und: Dank der Zugewinne der Kommunisten werden sie für eine Koalition auch nicht mehr gebraucht. Was passiert nun mit der SPÖ in Graz? Aus der Landes-SPÖ - seit den Landtagswahlen 2024 in Opposition - kommen bereits Anregungen: So rät Klubobmann Hannes Schwarz in der Kleinen Zeitung zu einem „kompletten Neustart“.