KPÖ und Grüne: Genug Stimmen für eine Zweierkoalition in Graz

Am Vormittag sinniert Elke Kahr noch zurückhaltend über den Wahlausgang: „Hoffentlich wird das nicht so spannend wie beim Match Österreich – Algerien.“

Sieben Stunden später gibt bereits die erste Hochrechnung eine klare Antwort: An diesem Wahltag steht ein Kantersieg für die KPÖ bevor. Elke Kahrs Kommunisten haben das Spiel dominiert.

„Ich freue mich riesig“

35,6 Prozent der Stimmen fährt die Partei nach vorläufigem Endergebnis ein. Damit konnten sie ihrem Außenseitersieg vom September 2021 noch 6,8 Prozentpunkte draufsetzen. „Ich freue mich jetzt einfach riesig“, strahlt die Bürgermeisterin in die Kameras. Sie führte haushoch in allen Umfragen, spielte ihre Favoritinnenrolle in den vergangenen Wochen aber bewusst herunter, der Fan-Mobilisierung wegen.

Wie es weitergehen soll

Eine Taktik, die aufging, auch wenn die Wahlbeteiligung insgesamt auf den niedrigsten Stand überhaupt sinkt. „Wir haben fünf Jahre unser Bestes gegeben“, sagt Kahr über die Gründe des – neuerlichen – Wahlerfolgs und bezieht auch gleich einmal ihre bisherigen Partner mit ein, Grüne und SPÖ. „Die Inhalte der Koalition wurden von den Wählerinnen und Wählern unterstützt. Wir haben in der Koalition bestens zusammengearbeitet.“

Minus bei Grün, Rot und Pink

Vor den Wahlen ließ Kahr keinen Zweifel daran, mit der Koalition weitermachen zu wollen, doch sowohl die Grünen unter Vizebürgermeisterin Judith Schwentner als auch die SPÖ mit Vorsitzender Doris Kampus haben gegenüber 2021 ein Minus vor dem Ergebnis. Die SPÖ verliert massiv: Die Sozialdemokratie – einst Bürgermeisterpartei – kommt nur noch auf rund 5,6 Prozent der Stimmen (minus 3,9 Prozentpunkte), ihr schlechtestes Ergebnis in Graz überhaupt. Kampus’ Wahlziel, ein Sitz im Stadtsenat, zerbröselte. „Ein sehr schmerzhafter Tag für die Grazer SPÖ“, merkt Kampus an. „Wir können das Votum der Grazerinnen und Grazer nur zur Kenntnis nehmen.“ Zu den Verlieren zählen auch die Neos: 4,8 Prozent, ein Minus von 0,6 Prozentpunkten.

Es ginge diesmal zu zweit

Die grüne Parteiobfrau Judith Schwentner dagegen vergleicht das Ergebnis mit den Umfragen. „Da waren wir noch weiter drunter. Es ist ein solides Ergebnis.“ Letztlich werden es 14,6 Prozent, um 2,5 Prozentpunkte weniger als 2021. Auch Schwentner bestätigt: Die Grünen würden in der Koalition weitermachen wollen.

Da die KPÖ massiv zugelegt hat, gleicht das die Verluste der Grünen aus – und auch den vermutlichen Verlust der dritten Partnerin, der SPÖ: 18 Mandate der KPÖ und sieben Mandate der Grünen reichen auch zu zweit für eine – knappe – Mehrheit im Gemeinderat. Ob unbewusst oder geplant: Bei der Pressekonferenz im Rathaus stehen Kahr und Schwentner nebeneinander auf der einen Seite, die übrigen Spitzenkandidaten auf der anderen.

Doch Kahr lächelt Fragen nach einer möglichen Zweierkoalition mit den Grünen wie gewohnt weg: „Ich muss ehrlich sagen, ich hab’ erst einmal nur unser Ergebnis angeschaut. Über das andere hab’ ich mir keine Gedanken gemacht.“ Sie spreche mit allen Parteien, „das gehört sich auch so“.

Koalition mit der ÖVP? Rechnerische Variante

Die Angesprochenen gratulieren der Wahlsiegerin zu deren „persönlichem Erfolg“, wie etwa ÖVP-Stadtparteiobmann Kurt Hohensinner festhält: „Sie hat den Bürgermeisterbonus voll ausgespielt.“ Auf 25,4 Prozent kommen die Schwarzen, ein Minus von 0,5 Prozentpunkten und nahe am Ergebnis von Hohensinners Vorgänger, dem einstigen Bürgermeister Siegfried Nagl. Rechnerisch wäre eine KPÖ-ÖVP-Koalition möglich, faktisch aber unwahrscheinlich.

Die FPÖ, die mit René Apfelknab einen bisher in der Stadtpolitik kaum bekannten Frontmann ins Rennen schickte, schaffte die Rückeroberung eines Stadtsenatssitzes.

„Stolz auf Zugewinn“

Der ging verloren, als sich einige Blaue nach dem Finanzskandal der Grazer FPÖ 2021 zur Liste KFG abspalteten und Mandate sowie den Regierungssitz mitnahmen. 12,2 Prozent erzielen die Blauen am Sonntag, das ist ein Plus von 1,6 Prozentpunkten, doch mager gegenüber dem blauen Ergebnis im Land. „Auf diesen Zugewinn sind wir stolz“, kommentiert Apfelknab. „Und den Stadtrat haben wir auch.“