Fremdwort Verantwortung

Jens Spahn hat sich auf den ersten Blick nichts zu Schulden kommen lassen – strafrechtlich nicht und politisch eigentlich auch nicht. Sein einziges Vergehen: Er hat sich privat für ein Lebensmodell und eine Wertehaltung entschieden, die sich nicht mit den politischen Ansichten decken, die seine Fraktion und er propagieren. Der deutsche CDU-Politiker nahm im Ausland die Dienste einer Leihmutter in Anspruch; etwas, das in Deutschland auf Betreiben seiner Partei verboten ist. 

Spahn, der sich gerne und bewusst als Konservativer inszenierte, hat ob dieser Diskrepanz die Konsequenzen gezogen und ist (nach kurzem öffentlichem und innerparteilichem Druck) zurückgetreten. Er gestand sich ein: Auch das zutiefst Private ist in diesem Fall höchst politisch.

In der Wiener Politblase muss ob der Entscheidung Spahns so etwas wie Verwunderung herrschen: Da übernimmt einer Verantwortung für das eigene Handeln, er zieht sogar echte Konsequenzen. Ja, muss er denn das?

Rücktrittskultur in Österreich?

Der Verdacht, dass ein österreichischer Politiker in einer vergleichbaren Situation nicht so gehandelt hätte, kommt nicht von ungefähr. Wir leben in einem Land, in dem das Wort Rücktrittskultur in den parteipolitischen Handbüchern keinen Eingang gefunden hat. Und in dem man nach Fehltritten alles tun darf, nur eines nicht – diese einzugestehen. Wer in Österreich nicht zumindest vor dem Kadi landet und erstinstanzlich verurteilt ist, denkt über Konsequenzen nicht einmal nach. Beispiele aus der jüngsten Wiener Vergangenheit gefällig?

Die Neos propagieren eine Kürzung der Parteienförderung, gründen aber parallel in Wien heimlich eine jener Parteiakademien, gegen die sie politisch mobil machen – und kassieren dafür öffentliche Gelder. Darauf angesprochen, ist ihnen das nicht mal peinlich.

Im Wiener Marktamt etabliert der Chef ein System der Angst, er beschimpft Mitarbeiter rassistisch und sexistisch. Er selbst geht zwar – die politisch Verantwortlichen begnügen sich mit einsilbigen Statements und leeren Beteuerungen. Dass das Fehlverhalten lange bekannt war, scheint niemandem aus SPÖ und Neos Grund genug, den eigenen Anteil am Skandal einzugestehen.

Und dann wäre da der Wiener Wirtschaftskammer-Chef und ÖVP-Grande Walter Ruck, der einem geheimen Protokoll zufolge allerlei Grauslichkeiten verübt und in vermeintlich vertrauter Runde auch noch damit prahlt, wie der „Michi“ – so nennt er SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig – als Beitragstäter fungiert. Ruck lässt dementieren; Ludwig, der schon bei der Wien-Energie-Krise seine Fähigkeit im politischen Versteckspiel unter Beweis stellte, duckt sich weg.

Es ist ein unschönes politisches Sittenbild, das sich dieser Tage in Wien zeigt. Wer hätte gedacht, dass wir eines Tages ausgerechnet von Jens Spahn lernen können.