Migration – oder die Mühen der Ebene
© APA/HELMUT FOHRINGER
Magnus Brunner muss die EU-Asylpolitik umsetzen, begleitet von Zurufen und Misstönen – auch aus Wien. Hoffentlich überhört er sie.
Es ist wohl kein Geheimnis, dass sich Magnus Brunner für seine Jahre in Brüssel ein anderes Betätigungsfeld gewünscht hätte als eines, bei dem es absehbar wenig zu gewinnen gibt und umso mehr Ärger, den man sich von allen Seiten einhandelt. Das Thema Migration wird von einer Waggonladung an ungelösten Problemen begleitet und einem Chor an Moralisten aller politischen Glaubensrichtungen, Besserwissern und Populisten, die daraus politisches Kapital schlagen.
Wenig überraschend hat es fast ein Jahrzehnt gedauert seit der Flüchtlingskrise 2015, bis sich die EU zumindest auf dem Papier auf ein Maßnahmenpaket einigen konnte. Doch sogar diese Einigung auf den Asyl- und Migrationspakt kam nur zustande, weil man viele der heikelsten Fragen mit Gummiparagrafen umschiffte. Welches Land hat sich wann und auf welche Weise für Ankömmlinge an Europas Grenzen verantwortlich zu fühlen? Darauf kann sich jede EU-Hauptstadt ihre eigene Antwort zurechtzimmern. Man nimmt Menschen auf und wickelt deren Asylverfahren ab, oder man begnügt sich damit, einem anderen Land mit einer Handvoll Polizisten auszuhelfen, oder leistet eine Abstandszahlung und kümmert sich nicht weiter um das Ganze.
Kommentare