Letzte Chance für UNIFIL

Acht – zum Glück nur leicht verletzte – österreichische UN-Soldaten im Libanon. Soldaten, die in einer Mission dienen, die seit 18 Jahren ihren Auftrag nicht erfüllen kann. Gemäß UN-Resolution 1701 soll die Mission UNIFIL unter anderem dafür sorgen, dass nur die libanesischen Streitkräfte im Gebiet der Waffenstillstandslinie zwischen Israel und dem Libanon und dem Litani-Fluss patrouillieren. UNIFIL soll die libanesischen Streitkräfte dabei unterstützen, die Hisbollah zu entwaffnen. In diesen 18 Jahren wurden nicht nur keine Schritte in diese Richtung unternommen, die Hisbollah wurde noch stärker.

Dass nichts gelungen ist, ist nicht die Schuld der UN-Soldaten, sondern der libanesischen Regierung, in der der politische Flügel der Hisbollah sitzt. Sie muss die libanesischen Streitkräfte entsenden. De facto können die Soldaten der UNIFIL nicht mehr tun, als die Schusswechsel zwischen Israel und der Hisbollah zu dokumentieren. Auch die Bewegungsfreiheit der Soldaten wird immer wieder eingeschränkt – durch Hisbollah-nahe Mobs, die mehrmals im Monat Patrouillen blockieren und im Dezember 2022 einen irischen UN-Soldaten ermordeten. Summa summarum lässt sich sagen: Die Mission konnte in den vergangenen 18 Jahren ihren Auftrag nicht erfüllen, seit einem Jahr spitzt sich die Lage massiv zu, UN-Gebäude wurden sowohl von der Hisbollah als auch von Israel beschossen. 

Für all das können die eingesetzten 10.000 Soldaten nichts. Sie sind vor Ort, erfüllen ihren Auftrag im Rahmen der politischen Möglichkeiten – dafür gebührt ihnen Respekt und Anerkennung. Ein unilateraler Abzug des österreichischen Kontingents wäre ein Fehler. Nicht nur, weil die Österreicher, die vor Ort nicht nur Fahrzeuge reparieren und instand setzen, die Feuerwehr stellen und für Nachschub verantwortlich sind, ihre Kameraden im Stich lassen würden. Sondern auch, weil Österreich als neutrales Land seit Jahrzehnten stolz auf seinen Beitrag zu internationalen Missionen ist und sich als „Brückenbauer“ versteht. Ein weiterer eigenständiger Abzug nach der Schmach vom Golan 2013 hätte einen noch größeren Bedeutungsverlust Österreichs in der internationalen Gemeinschaft zur Folge.

Und tatsächlich könnte in naher Zukunft die Stunde der UNIFIL schlagen: Tag für Tag vernichten die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) eine Vielzahl an Hisbollah-Waffen, gleichzeitig signalisierte der libanesische Premier seine Bereitschaft, die Resolution 1701 durchsetzen zu wollen. Die Hisbollah ist stark geschwächt. Sollte es in den kommenden Monaten zu einer Lösung zwischen Israel und dem Libanon kommen, könnte es rasch passieren, dass die libanesischen Streitkräfte die Hilfe der UN-Soldaten benötigen. Ist eine solche Lösung nicht absehbar, sollten alle Truppenstellerstaaten den Druck auf die UNO erhöhen – und eine Lösung für eine weitere gescheiterte UN-Mission finden.