Enge Kreise, kleines Land

Was uns vom Ibiza-Ausschuss in Erinnerung bleiben wird? Ein Finanzminister, der nicht sicher ist, ob er einen Laptop hat. Wurstsemmel essende Abgeordnete. Und eine Neos-Abgeordnete, die alles „Oarsch“ findet. Verzeihung, aber an selbigem vorbei geht dieser Ausschuss den meisten Bürgern. Zurück bleibt bei ihnen nur das vage Gefühl, dass die Falottendichte in der Politik immens hoch ist. Was ziemlich ungerecht ist. Denn es ist kaum anzunehmen, dass, wer in die Politik geht, unterdurchschnittlich ausgeprägte Moralvorstellungen hat. An den jüngsten Wirtschaftskrimis – Wirecard und Commerzialbank Burgenland – lässt sich erkennen, dass nicht nur die Politik scharfe Beobachtung verdient. Und in der Politik nicht nur die Spitzen, sondern auch die fein gesponnenen Netzwerke darunter.

In Stadt, Land und Gemeinden regieren oft jahrzehntelang dieselben, die Jobs, Aufträge, Ehrungen untereinander vergeben. In Österreich, das stellen Studien immer wieder fest, zählen Beziehungen oft mehr als Leistungen. Man kennt einander aus diversen Zirkeln, zu denen auch zahlreiche Männerbünde gehören. Was übrigens mit ein Grund sein dürfte, warum Frauen und Migranten in Top-Jobs hierzulande so unterrepräsentiert sind. Ja, es gibt einen Rechnungshof, der aber nur in der Rückschau agieren kann. Ja, es gibt bei Personalbesetzungen Dreiervorschläge und Headhunter, die eine Vorauswahl treffen. Aber oft sind sie nur kostspielige Staffage, um ein abgekartetes Spiel zu kaschieren. Ausschreibungen werden gerne für Kandidaten maßgeschneidert, keineswegs nur bei Casinos und Nationalbank oder für die Beteiligungsagentur des Bundes.

Das geht bis hin zur Vergabe von geförderten Wohnungen oder Turnusstellen: Wer wen kennt, der ergattert die wohlfeile Genossenschaftswohnung, ehe sie auf den Markt kommt. Seine Kinder kriegen den Job schneller. Und eine Mini-Bank ohne Haftungsverbund, aber mit einem burgenländischen Netzwerk kann mutmaßlich jahrelang unbehelligt absurd falsche Bilanzen legen. Man kennt einander, vertraut einander, finanziert einander. Nicht einmal die Finanzmarktaufsicht oder die personell großzügig ausgestattete Nationalbank prüfte. (Übrigens erstaunlich, wie wenig Kritik dieser im sozialdemokratischen Umfeld angesiedelte Skandal auslöst, während zum Beispiel Pink bei Türkis ständig rot sieht.)

Natürlich sind die engen Entscheidungszirkel eines kleinen Landes ein Problem. Auch wenn das kein Österreich-Spezifikum ist. Aber ein reiches Land mit Vorzeigefirmen, hoher Produktivität und überdurchschnittlichen Sozialstandards könnte auch hier vorbildlich sein. Antikorruption und Transparenz stehen immerhin im Programm dieser Regierung (wie aller anderen seit Jahrzehnten auch).

Wir warten auf Umsetzung.