Wie Neos ist die ÖVP?

Viel Prosa, wenig Konkretes: Ob die ÖVP-Runderneuerung reicht, um Strolz & Co. in Schach zu halten, bleibt offen.
Josef Votzi

Josef Votzi

Viel Prosa, wenig Konkretes: Ob die ÖVP-Runderneuerung reicht, um Strolz & Co. in Schach zu halten, bleibt offen.

von Josef Votzi

über die ÖVP

Die neuen schwarzen Markierungen haben auf schlanken 20 Seiten Platz. Vieles bleibt grundsätzlich richtige Polit-Prosa: "Wir müssen uns verändern, weil sich die Welt verändert hat"(VP-Chef Mitterlehner). Einiges ist Marketing pur: Weniger Einfluss für die Neugebauers, mehr Macht für Mitterlehners Küchenkabinett ist längst Praxis, ab sofort theoretisch nachzulesen. Manches wird unter "Revolutionär a. D." in die Parteigeschichte eingehen – wie der JVP-Vorstoß für ein minderheitenfreundliches Wahlrecht (Die relativ stärkste Partei erhält die absolute Mehrheit der Mandate Minus 1. Das macht billige kleine statt teurer großer Koalitionen möglich).

Ein seit Beginn der Ära Mitterlehner unausgesprochenes Motto steht auch über diesem Parteitag: Fenster auf für Frischluft, Türen dicht Richtung Neos – für eine ÖVP light darf kein Platz mehr sein. Das Trauma, diese hätten die ÖVP 2013 den Kanzlersessel gekostet, sitzt noch immer tief. Der Hauptdarsteller der One-Man-Show, Matthias Strolz, ist derzeit zwar mehr bemüht als erfolgreich. Die High Potentials der Neos (wie die noch unterschätzte Wiener Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger) gelten, weil in der ÖVP sozialisiert, als Fleisch vom Fleisch weiter als lebensbedrohlich. Mitterlehner kann derzeit gemeinsam mit einigen VP-Publikumsstars dagegen halten – vom Ausnahme-Talent Sebastian Kurz bis zum Marketing-Profi Hans Jörg Schelling. Aber selbst das beste Verkaufspersonal kann nur glaubwürdig bleiben, wenn auch das Produkt passt. Dass zwischen schwarzem Wollen auf geduldigem Papier und schwarzem Können im mühseligen Koalitionsalltag oft Welten liegen, entlud sich in der altehrwürdigen Hofburg ungewohnt deftig: "Die Steuerreform, wie sie derzeit vorliegt, ist ein Schas". Die angesagte Revolte gegen das rot-schwarze Steuerpaket wurde vertagt. Offen bleibt auch, ob die Runderneuerung am Parteitag reicht, um die neue schwarze Konkurrenz im rosa Kostüm auf Dauer in Schach zu halten.

Mehr zum ÖVP-Parteitag gibt es hier.

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