"Türl" mit Hintertürl

Spielfeld macht Ernst mit Flüchtlingskontrollen – auch mit Fingerprints. Groteske: Sie werden nicht gespeichert.
Josef Votzi

Josef Votzi

Fingerabdrücke abnehmen aber nicht speichern, macht Spielfeld zum "Türl" mit Hintertürl

von Josef Votzi

über die neuen Sicherheitskontrollen für Flüchtlinge an der Südgrenze

Als im Spätsommer täglich viele Tausend Flüchtlinge ins Land drängten, blieb Polizei, Heer und den vielen freiwilligen Helfern gar nichts anderes übrig als zu improvisieren. Das ist vorbildlich anständig und weitgehend reibungslos gelungen. Mit der ersten großen Flüchtlingswelle hat niemand gerechnet – und beim besten Willen auch niemand rechnen können. Es bleibt eine bewusst gestreute Unwahrheit, dass das angesichts der "Willkommenskultur" keine Überraschung sein konnte. Es sei denn, man denunziert menschliche Behandlung bereits als übertrieben und redet einer "Unkultur" das Wort.

Eine Million Flüchtlinge, die das Land durchquert und 90.000, die geblieben sind, später, steht Österreich vor einer neuen Herausforderung. Aus Angst, dass die EU bald ganz dichtmacht, drängen trotz Winters unerwartet viele Flüchtlinge Richtung Balkanroute. Österreich ist diesmal nicht unvorbereitet und dabei, sich besser zu rüsten. Ein Schlüsselprojekt ist der anfangs patschert inszenierte neue Grenzzaun in Spielfeld. Jetzt droht dem Projekt neuerlich eine negative Nachrede: Wird aus Faymanns "Türl mit Seitenteilen" ein Durchhaus mit Pseudo-Kontrolle? Mit großem Aufwand wurden Sicherheitskontrollstraßen nach Vorbild auf Flughäfen errichtet. Von jedem Flüchtling wird zudem ein Fingerabdruck genommen. Die Fingerprint-Daten werden zwar einmalig abgeglichen, aber nicht für einen künftigen Datenabgleich abgespeichert – außer, der Flüchtling sucht um Asyl in Österreich an. Damit kann jeder, der wegen seines Herkunftslands oder aus anderen Gründen abgewiesen wird, seinen Fingerabdruck neuerlich abgeben – ohne Gefahr zu laufen, aus den gleichen Gründen abgewiesen zu werden. Der erwartete neue Massenandrang macht es notwendig, dass kontrolliert wird, wer als Asylwerber in oder durchs Land will. Ein "Türl" mit eingebautem Hintertürl macht den neuen Grenzzaun aber endgültig zur Lachnummer.

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