über skandinavische Verhältnisse
12/09/2013

Österreich muss norwegischer werden

Skandinavische Verhältnisse: Keine große Koalition, keine vorzeitige Wahl und politischer Wechsel.

von Martina Salomon

Keine große Koalition, keine vorzeitige Wahl und politischer Wechsel.

Dr. Martina Salomon | über skandinavische Verhältnisse

Es schaut bereits nach dem typisch großkoalitionären Kompromiss aus: Wir drehen ein bisserl einnahmenseitig an allen Schrauben. Das tut keinem arg weh, spült aber Geld in die Staatskasse. Einsparungen bleiben hingegen Absichtserklärungen, bis zur überraschenden Entdeckung des nächsten Budgetlochs. Aufgrund der Verfasstheit der heimischen Politik kann gar nichts anderes herauskommen.

Innovation, Dynamik, Mut und, ja, auch bessere Kontrolle braucht eine Grundvoraussetzung: demokratischen Wechsel. In unseren Breitengraden ist die gar nicht mehr große Koalition im Bund aber ebenso festbetoniert wie üblicherweise die jeweilige Mehrheitspartei in den Bundesländern. Wenn die Opposition jedoch weiß, dass sie nie Verantwortung übernehmen muss, ist die Verlockung zum Populismus übergroß. Und es ist fast unmöglich, kompetentes Personal aufzubauen.

Ein bisschen Skandinavien könnte Österreich daher gar nicht schaden – Beispiel Norwegen, das ebenfalls im September wählte. Große Koalitionen sind dort unüblich und niemand hat Angst vor einer Minderheitsregierung. Vorzeitige Neuwahlen sind ausgeschlossen. Die bereits gebildete neue Mitte-rechts-Regierung will mit Steuererleichterungen die Wirtschaft ankurbeln. Einkommens- und Vermögenssteuer werden sinken, die Erbschaftsteuer wird gestrichen. Ok, dieser Vergleich mag ein wenig ungerecht sein. Österreich hat nicht wie Norwegen Öl im Überfluss. Die Nordländer finanzieren freilich mit ihren Öleinkünften keineswegs die Gegenwart, sondern sparen die sprudelnden Einnahmen für die Zukunft künftiger Generationen. Davon und vom politischen System des demokratischen Wechsels könnten wir uns also ruhig eine Scheibe abschneiden.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.