SPÖ setzt zur Aufholjagd an – und stolpert

Häupl und Niessl schicken am Montag Briefe fürs Berufsheer ab, Faymann steigt mit einer Rede in die Kampagne ein – und Gabi Burgstaller schießt quer.

Die SPÖ hat ihre Berufsheer-Kampagne von Beginn an vermurkst

Dr. Daniela Kittner | über die Schlussphase der Wehrpflicht-Kampagne.

Vierzehn Tage vor der Volksbefragung über die Wehrpflicht kommt jetzt auch die SPÖ auf Touren. Am Montag steigt der Kanzler in die Kampagne gegen die Wehrpflicht ein. Das Pro-Berufsheer-Komitee macht eine Veranstaltung im Wiener MuseumsQuartier, auf der Werner Faymann eine erste Rede zur Zukunft des Bundesheeres halten wird.

Ebenfalls morgen gehen gleichlautende Briefe auf die Post, die die Landeshauptleute Michael Häupl und Hans Niessl an jeden Haushalt in Wien und im Burgenland verschicken. „Das neue Modell ist freiwillig, anständig bezahlt und mit einer fundierten Ausbildung verbunden“, argumentieren Häupl und Niessl in dem Brief. Mit professionellen Soldaten und ausgebildeten und bezahlten Sozialarbeitern „schaffen Sie zwei neue Berufe“, werben die beiden roten Landeshauptleute bei ihren Bürgern. Mit-Unterzeichner auf beiden Briefen ist Faymann, auf dem burgenländischen auch Verteidigungsminister Norbert Darabos.

Am kommenden Dienstag will Faymann im ORF-„Bürgerforum“, bei dem eine Million Zuseher erwartet werden, die Pro-Berufsheer-Argumente über die Rampe bringen.

Briefe an die Wähler von Häupl, Niessl, Faymann.
Wiens Buergermeister Michael Haeupl, der burgenlaendische Landeshauptmann Hans Niessl und Infrastrukturminister Werner Faymann, … © Bild: AP/Markus Leodolter

Am Mittwoch tritt Faymann – nicht medienöffentlich – vor SPÖ-Funktionären in Wels auf. Die SPÖ-Oberösterreich hat ihre rund 600 Vertrauensleute zusammen getrommelt. „Wir wollen den Kanzler nochmal hier haben – zur Mobilisierung vor der Wehrpflichtbefragung und zur Einstimmung auf das Superwahljahr“, sagt Landesgeschäftsführer Christian Horner. Die Argumente für das Berufsheer, die die Funktionäre in den nächsten beiden Wochen unters Volk tragen sollen: „Menschen, die etwas freiwillig machen, machen es besser – das gilt für die Sicherheit und für den Sozialdienst.“

Slogan: "Gut geschützt durch Profis."

Doch so wie die SPÖ ihren Schwenk von der Wehrpflicht zum Berufsheer von Beginn an vermurkste, stolpert sie nun auch in ihre Schluss-Kampagne hinein. Pünktlich zu Beginn der SPÖ-Aufholjagd wiederholt Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller im profil, dass sie für die Wehrpflicht abstimmen wird. Burgstaller ist offenbar schon im Landtags-Wahlkampf: In Salzburg ist die Zustimmung zur Wehrpflicht (gemeinsam mit Kärnten und der Steiermark) österreichweit am höchsten. Die SPÖ-Steiermark klinkt sich aus der Berufsheer-Kampagne weitgehend aus, Landeshauptmann Franz Voves hält die ganze Abstimmung für daneben. Seiner Meinung nach sollte die Politik diese Frage entscheiden.

Damit liegt Voves offenkundig nicht ganz falsch: Die Österreicher dürften die Volksbefragung am 20. Jänner massenweise schwänzen. Meinungsforscher erwarten eine Beteiligung von weniger als dreißig Prozent.

Erstellt am 06.01.2013