Rumoren in der ÖVP nach der Wahl in Graz

In Graz haben SPÖ und ÖVP je fünf Prozentpunkte verloren. Aber wie immer will’s keiner gewesen sein. Die Bundes-ÖVP redet den Verlust zu einem Sieg um, und die Bundes-SPÖ gibt ihrer Grazer Partei die Schuld an der Niederlage. Die steirischen Parteien sehen hingegen sehr wohl einen Bundestrend: Wenn beide SPÖ und ÖVP gleichermaßen verlieren, habe – neben hausgemachten Ursachen – auch eine Grundstimmung durchgeschlagen.

In der ÖVP wächst jetzt jedenfalls die Nervosität in Hinblick auf die Wehrpflicht-Befragung am 20. Jänner. Nachdem aus dem ersten, sicher geglaubten Sieg in Graz nichts wurde, steigt der Erfolgsdruck auf die ÖVP, die Pro-Wehrpflicht-Kampagne zu gewinnen. Zwar zeigen die Umfragen einen deutlichen Vorsprung der Wehrpflicht-Befürworter, aber letztlich wird das Ergebnis davon abhängen, ob SPÖ oder ÖVP besser zur Teilnahme an der Abstimmung mobilisieren können. Ein ÖVP-Stratege: „Die SPÖ ist beim Mobilisieren generell besser, die ÖVP ist bei sicher geglaubten Siegen besonders schlecht. Das haben wir gerade wieder in Graz gesehen.“

Nach der Graz-Wahl könnte in der ÖVP ein kleines Personalkarussell in Gang kommen. Es wird damit gerechnet, dass Bürgermeister Siegfried Nagl ein oder zwei Stadträte tauscht, um mittelfristig seinen Nachfolger als Stadtchef aufzubauen. Gehandelt werden dafür die Landesräte Kristina Edlinger-Ploder und Christian Buchmann .

Die große Personalrochade in der steirischen ÖVP gilt als aufgeschoben. An sich hätte Landesparteichef Hermann Schützenhöfer die Möglichkeit, im Mai 2013 auf den Posten des 1. Landtagspräsidenten zu wechseln (dieser geht laut rot-schwarzem Koalitionsabkommen in der Mitte der Legislaturperiode von der SPÖ an die ÖVP). Doch Schützenhöfer wird das Zepter in der Landespartei noch nicht aus der Hand geben und beim Landesparteitag im Frühjahr erneut als ÖVP-Chef kandidieren. Das Reformduo Schützenhöfer und Franz Voves will zumindest so lange an der Spitze der Steiermark bleiben, bis die heiklen Gemeindezusammenlegungen abgeschlossen sind – und das dauert das ganze nächste Jahr.

Auch gegenüber seinen Parteifreunden hat Schützenhöfer noch nicht deklariert, ob er 2015 bei der Landtagswahl erneut antreten will. Sollte er an einen Nachfolger übergeben, dann nicht vor Ende 2013 – und das fällt passenderweise mit Nationalratswahl zusammen.

Eine Vorentscheidung über den Vorsitz in der steirischen ÖVP könnte fallen, indem Edlinger-Ploder nach Graz wechselt. Die Gesundheitslandesrätin gilt nicht nur als Bürgermeister-Kandidatin für Graz, sondern auch als Reserve für die Schützenhöfer-Nachfolge.

Trotz des Verlusts von fünf Prozentpunkten am Sonntag bleibe auch Siegfried Nagl eine Personalreserve der steirischen ÖVP, heißt es dort. Nagl wird immer noch als heißer Tipp für eine etwaige Schützenhöfer-Nachfolge im Land gehandelt.