Die Achillesferse der SPÖ bei der Nationalratswahl

Überraschend am Wechsel von Norbert Darabos in die SPÖ-Zentrale ist nur der Zeitpunkt. Angedacht ist die Rochade seit Monaten. Das erste Gespräch zwischen Darabos und SPÖ-Chef Werner Faymann fand bereits während der Weihnachtsferien statt. Anlass war die verheerend schlechte Kampagne zur Abschaffung der Wehrpflicht. Darabos konnte das Kampagnenhauptquartier nicht im Verteidigungsministerium aufschlagen, denn das wäre ein Missbrauch des Regierungsamts gewesen. Also musste die SPÖ-Zentrale die Organisation übernehmen. Doch Laura Rudas tat genau nichts und Günther Kräuter erwies sich als schwer überfordert. Spätestens da war den SPÖ-Granden klar, dass sie in dieser Aufstellung nicht würden in die Nationalratswahl gehen können. Ein SPÖ-Präsidiumsmitglied sagte bereits im Jänner zum KURIER: „Die Partei wird umbesetzt.“

Eigentlich war die Rochade schon nach der verlorenen Wehrpflichtbefragung erwartet worden. Doch Faymann hat sich damals anders entschieden. Mag sein, dass er sich den Personalcoup aufbewahren wollte, um von etwaigen Schlappen bei den folgenden Landtagswahlen abzulenken.

Genau das ist am 3. März passiert. Zwar hat die SPÖ in Kärnten fulminant gewonnen – doch in Niederösterreich liegt sie darnieder. Im Hinblick auf die Nationalratswahl ist Niederösterreich mit 1,26 Millionen Wahlberechtigten wichtiger als Kärnten mit 440.000.

Erschwerend für Faymann kommt hinzu, dass auch die Wiener SPÖ weit von ihrer Top-Form entfernt ist. Rot-Grün und die ungeklärte Nachfolgefrage an der Stadtspitze schaden der SPÖ-Wien, sie ist in den Umfragen derzeit weit von ihrem letzten, ohnehin nicht berühmten Wahlergebnis von 43 Prozent entfernt. Niederösterreich und Wien gemeinsam stellen 38 Prozent der 6,3 Millionen Wahlberechtigten in Österreich, die SPÖ bekam aus diesen beiden Bundesländern bei der Nationalratswahl 2008 42 Prozent ihrer 1,43 Millionen Stimmen, aus Niederösterreich allein 22 Prozent.

Als sich am vergangenen Sonntag abzeichnete, dass die SPÖ in Niederösterreich von ihrem historischen Tiefststand noch einmal vier Prozentpunkte auf mickrige 21,6 Prozent abrutschte, war Zeit zum Handeln. Unmittelbarer Zweck sollte auch sein, den Rücktritt des SPÖ-Landesparteichefs Sepp Leitner und die Jubelmeldungen über den siegreichen Erwin Pröll aus den Medien zu verdrängen – umso mehr, als Pröll am Wahlabend verkündete, nun mit seiner hochmotivierten Landespartei die Bundes-ÖVP im Nationalratswahlkampf voll zu unterstützen.

Darabos wird es nicht leicht haben, die Defizite in roten Landesparteien auszugleichen und die Bundesparteizentrale in der Wiener Löwelstraße auf Vordermann zu bringen. Es fehlt dort an so gut wie allem: An politischem Knowhow, Kampagnen- und Kommunikationsfähigkeit, geschultem Personal und an Geld. Eine Personalentscheidung ist bereits gefallen: Stefan Hirsch, Darabos’ Sprecher im Verteidigungsressort, wird neuer Kommunikationschef der Bundes-SPÖ.