Neutrales Österreich nützt NATO-Flugzeug

Europa von innen - die Kolumne von Margaretha Kopeinig

Für einen Kampfjet braucht man mehr Punkte als etwa für einen Helikopter.

Dr. Margaretha Kopeinig | über Militärgeräteverleih in Europa

Mit einer Maschine der belgischen Luftwaffe samt Crew ist Verteidigungsminister Norbert Darabos diese Woche zum Truppenbesuch in den Libanon geflogen.

Militärische Ressourcen innerhalb der EU-Mitglieder auszuborgen oder zu verleihen, gehört zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Das Kooperationsprojekt nennt sich „Pooling & Sharing“ (P&S). EU-Staaten bringen ihre Geräte in einen Pool ein, bei Bedarf werden sie untereinander verliehen. Verrechnet wird mit einem Punktesystem. Für einen Kampfjet braucht man mehr Punkte als etwa für einen Helikopter.

Österreich hat in diesen Pool drei Herkules-Transportmaschinen eingemeldet. Mitte Jänner borgt sich Dänemark die Herkules aus. Die C-130 wird die Soldaten abholen und sie zu ihrem Einsatz in die von der NATO geführte KFOR-Truppe in den Kosovo bringen.

Es war das erste Mal, dass Darabos mit einer Airforce-Maschine eines NATO-Landes zu einem Truppenbesuch geflogen ist. „Die Generalprobe ist geglückt“, heißt es in seinem Büro. Berührungsängste mit der NATO gibt es offensichtlich keine.

P&S bedeutet auch die gemeinsame Anschaffung von Geräten. So wurde von den EU-Staaten ein mobiles Labor zur Untersuchung von unkonventionellen Sprengsätzen (Minen, Bomben) angeschafft. Es wird gemeinsam betrieben, wissenschaftliche Erkenntnisse dienen allen.

Für das P&S hat sich Darabos seit Jahren im EU-Verteidigungsministerrat stark gemacht. Der Grund: Kürzungen im Budget von knapp einem Prozent.

Davon sind auch andere Staaten betroffen: 2011 haben die Niederlande im Vergleich zu 2009 ihren Militärhaushalt um zwölf Prozent gekürzt, Rumänien um 19,5, Slowenien um 16,3 und die Slowakei um 27,3 Prozent.

In Zukunft wird „die Fusion der europäischen Rüstungsindustrie unausweichlich sein“, sagte am Freitag Jean-Marie Guehenno, der sicherheitspolitische Berater von Frankreichs Staatspräsident François Hollande.

Erstellt am 21.12.2012