Faymann trifft Obama und Hollande

Auf ausdrücklichen Wunsch von Barack Obama und der US-Regierung nimmt Bundeskanzler Werner Faymann am NATO-Gipfel in Chicago, der Heimatstadt des US-Präsidenten, teil. Der amerikanische Botschafter in Österreich, William C. Eacho, hat dem Bundeskanzler das Anliegen nahegebracht. Und zwar am Sonntag bei der Gedenkfeier an die Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen vor 67 Jahren. Den USA geht es darum, im internationalen Krisenmanagement auf verlässliche Partnerländer wie Österreich zu zählen.

Ohne lange zu zögern hat Faymann die Einladung angenommen. Es wird für ihn das dritte Treffen mit Obama sein. Das erste Mal kamen die beiden beim EU-USA-Gipfel 2009 in Prag zusammen, das zweite Mal beim Gala-Empfang des US-Präsidenten anlässlich der UN-Generalversammlung im Herbst 2011 in New York.

Für Obama ist der NATO-Gipfel in seiner Heimatstadt das große außenpolitische Ereignis im laufenden Präsidentschaftswahlkampf. Mehr als 120 hochrangige Politiker, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel, Briten-Premier David Cameron und der türkische Präsident Abdullah Gül, sind anwesend.

In Chicago wird der Kanzler kurz mit dem neuen französischen Staatspräsidenten François Hollande sprechen und die Strategie der Sozialdemokraten für den informellen EU-Gipfel zu Wachstum und Beschäftigung am 23. Mai in Brüssel beraten. Europas Sozialdemokraten wollen den Partnern einen Pakt vorschlagen, der den Schuldenabbau mit Wachstumsförderung verbindet.

Faymann – er führt die österreichische Delegation in Chicago an – wird mit Verteidigungsminister Norbert Darabos und Staatssekretär Wolfgang Waldner ( ÖVP) am Montag an zwei Arbeitssitzungen teilnehmen. Dabei geht es um den internationalen Einsatz in Afghanistan, den umstrittenen Abzug der ISAF-Truppe aus dem Land am Hindukusch sowie um die Kooperation der 28 NATO-Mitglieder mit den 13 Staaten des NATO-Programms "Partnerschaft für den Frieden".

Der Kanzler will in Chicago eigens darauf hinweisen, dass sich auch neutrale Länder wie Österreich aktiv an weltweiten Friedenseinsätzen beteiligen können.

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