EU plant neue zivile Einsätze in Afrika

Syrien, darüber will niemand offen reden, steht auf der Agenda. Ebenso Einsätze in Afrika: Mali, Sudan, Nigeria und Libyen sind die Hotspots.

"Ein möglicher EU-Einsatz ziviler Art in Mali sowie eine Unterstützungsmission für den Aufbau von Grenzkontrollen in Libyen stehen bevor", bestätigt Generalmajor Johann Pucher dem KURIER. In den nächsten Wochen, sagt der hochrangige Militärstratege, "fallen die EU-Beschlüsse". Es handle sich dabei um zivile Missionen, betont Pucher nachdrücklich. "Es gibt in der EU keinen Appetit auf militärische Operationen."

Wie wichtig die Lage in Afrika für Europas Sicherheit ist, welche Aufgaben auf Österreich und die EU zukommen und was die globalen Bedrohungsszenarien sind, beschreibt und analysiert Pucher in dem kürzlich erschienenen Buch "Strategie und Sicherheit 2012" brillant und auf sehr anschauliche Weise.

Im Brüsseler NATO-Hauptquartier gilt es als ausgemacht, dass die Afrika-Einsätze die EU durchführen müsse, auch wenn viele Militärs mit der Arbeit von Catherine Ashton , der Hohen Beauftragten der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, absolut unzufrieden sind.

Auch Verteidigungsminister Norbert Darabos schließt einen Afrika-Einsatz nicht aus. "Afrika ist eine jener Krisenregionen, die künftig noch stärker in den Fokus kommen werden", sagt Darabos. Aktuell gebe es keine Pläne, ein Einsatz in Afrika könnte aber Thema werden.

Rund 1500 österreichische Soldaten – das ist ein Höchststand – sind derzeit auf dem Balkan und im Nahen Osten (Golan, Südlibanon) tätig. Die Balkan-Missionen werden derzeit reduziert, in der Folge hätte Österreich wieder Kapazitäten frei. Die könnte es demnächst schon für neue Afrika-Einsätze brauchen.

Auf weltweite Einsätze stimmt auch Deutschlands Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) seine Landsleute ein. Dabei gebe es keine "regionalen Tabus", auch keine religiösen. "Wir reden gerne über Menschenrechte in aller Welt, und deswegen ist es auch Teil unserer Rolle in der Welt, als eine Führungsmacht in Europa internationale Verantwortung wahrzunehmen", sagte de Maizière.

BUCHTIPP: Pucher, J./Frank, J. (Hg.): Strategie und Sicherheit 2012. Der Gestaltungsspielraum der österreichischen Sicherheitspolitik, Böhlau-Verlag, 862 Seiten, 100,80 Euro.