Martina Salomon

KURIER-Chefredakteurin Martina Salomon

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Leitartikel
06/20/2020

Eine Überdosis an Peinlichkeiten

Politiker müssen nicht Übermenschen sein. Anstand genügt – und das Bewusstsein, dass sie Vorbildfunktion haben

von Martina Salomon

So ein Pech auch, dass das Kabarett derzeit keine Massenveranstaltung sein darf! Dabei liefern (Ex-)Politiker gerade jede Menge „Stoff“ dafür. Kommende Woche wird der Ibiza-Untersuchungsausschuss bei manchen Bürgern das Bild von einer verrotteten Politikerkaste festigen. Auch wenn Bundespräsident Van der Bellen nach Aufbrechen des Ibiza-Skandals gemeint hat: „So sind wir nicht“. Manchmal sind wir’s doch. Und da geht es gar nicht nur um die aberwitzig-prahlerischen Vorstellungen heimlich gefilmter, späterer Regierungspolitiker oder um berauschende Substanzen, sondern auch darum, wer in der Republik Aufträge, Preise und Stipendien, staatliche Spitzenjobs oder Umwidmung eines Grundstücks bekommt. Wer gut genug vernetzt ist, hat die Nase vorne. Darauf immer wieder den Scheinwerfer zu richten, ist gut und richtig – nicht nur im Bund, sondern auch in den Landesfürstentümern, wo jahrzehntelang einbetonierte Machtverhältnisse zum Missbrauch verlocken.

Gleichzeitig sollten wir nicht das Kind mit dem Bade ausschütten. Ein politischer „Nullgruppler“ ist nicht per se ein besserer Mensch, und es ist logisch, dass Regierungsmitglieder die Posten in staatsnahen Betrieben mit Leuten besetzen, von denen sie nicht nur Sachkenntnis, sondern auch Loyalität erwarten. Und wenn neue Minister ihre Ressorts umgestalten (sogar grüne, wie die Justizministerin), muss man das kritisch hinterfragen, aber nicht automatisch verteufeln.

Zunehmend wird außerdem verlangt, dass ein Politiker quasi ein Mönch samt mönchischem Vorleben sein muss. Aber dann werden wir in Nullkommanix farbloses politisches Spitzenpersonal haben. Hand aufs Herz: Einige in der aktuellen, heimischen Regierung zeugen schon davon. Viele sind „eh nett“.

Auch die umstrittene „Message Control“ ist Ergebnis einer atemlosen und hämischen Mediengesellschaft, die jedes Hoppala und jeden Wortfetzen zum Skandal hochstilisiert. Klar, dass Politiker nur noch in blutleeren Sätzen reden. Diese Tendenz hat in der westlichen Welt zwei diametral verschiedenen Politikertypen zum Erfolg verholfen. Da ist einerseits der verhaltensoriginelle Rüpel Donald Trump, der trotz haarsträubender Wortmeldungen eine größere Fangemeinde hat, als die Medien wahrhaben wollen. Andererseits „glatte“ Politiker wie Sebastian Kurz, der zumindest in öffentlichen Auftritten unglaublich beherrscht auf seine Wortwahl achtet und sein Image als „young european leader“ sorgfältig aufgebaut hat (das zu zertrümmern der Opposition im U-Ausschuss wichtiger ist als die Causa Ibiza).

In letzter Zeit gab es eine „Überdosis“ peinlicher Nachrichten über Politiker. Verlangen wir nicht, dass sie Übermenschen sein sollen. Anstand genügt – und ein Bewusstsein, dass sie in ihrer Funktion auch Vorbild sein müssen.

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