Ein unausweichlicher Rücktritt

Politisch war Aschbacher insbesondere auch in ihrer Funktion als Arbeitsministerin nicht zu halten. Ausgerechnet sie hätte in den kommenden Monaten den vielen Menschen, die durch Corona und Digitalisierung ihre Arbeitsplätze – vielleicht sogar dauerhaft – verlieren, die Notwendigkeit von Weiterbildung und Umschulung vermitteln sollen.

Ein Ding der Unmöglichkeit.

Ganz abgesehen davon: Es muss sich jede Partei gefallen lassen, an ihren eigenen Maßstäben gemessen zu werden. Die ÖVP spricht ständig von Leistung – gerade werden die Bedingungen für Studenten wieder verschärft, die Leistungserfordernisse hinaufgeschraubt. Und ständig reibt sie Zuwanderern unter die Nase, dass sie nicht gut genug Deutsch könnten.

Dass all diese Vorhalte kommen würden, ist Kanzler Sebastian Kurz offenbar sehr schnell klar geworden. Es dauerte von Donnerstag Abend, als die ersten Plagiatsvorwürfe bekannt wurden, bis Samstag in der Früh etwa 36 Stunden, bis erkennbar wurde, dass der Kanzler die Ministerin entlassen würde. Eine Bekanntgabe des Rücktritts ließ dann auf sich warten, weil Kurz offenbar einen Nachfolger zur Hand haben wollte.

Es ist kein Ruhmesblatt, auf diese Weise eine Ministerin zu verlieren. Andererseits bekommt Kurz unverhofft eine zweite Chance, dieses wichtige Ressort jemandem mit Kompetenz anzuvertrauen. Nach Bewältigung der Gesundheitskrise wird das Arbeitsministerium noch mehr gefordert sein als in den letzten Monaten. Aschbacher hat auf dem Posten bisher ohnehin nicht geglänzt, sondern hauptsächlich von der Sozialpartnerschaft profitiert, die im Hintergrund die Arbeit erledigte.

Personellen Fehlgriff sollte sich der Kanzler keinen mehr leisten. Vom Missmanagement im schwarz gefärbten BVT über den Corona-Chefbeauftragten Clemens Martin Auer (ebenfalls ein ÖVPler) im Gesundheitsministerium bis hin zum Kaufladen Schramböck & Mahrer ist die Volkspartei zuletzt nicht gerade mit Glanzlichtern aufgefallen.