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Leitartikel
01/09/2021

Ein unausweichlicher Rücktritt

Wer dauernd von Leistung spricht, muss sie auch liefern. Ein zweiter Fehlgriff im wichtigen Arbeitsressort darf nicht passieren.

von Daniela Kittner

Christine Aschbacher war nicht zu halten. Das war vom ersten Moment an klar, als die undeutschen Sinnlos-Sätze, die einer vorgeblich wissenschaftlichen Arbeit entstammen, bekannt wurden.

Substanzlose und überdies schlecht geschriebene Abschlussarbeiten gehen für Normalbürger nicht durch, aber für Spitzenpolitiker schon gar nicht. Wer ständig anderen über die Bedeutung von Bildung, Wissenschaft und Forschung erzählt, muss mit gutem Beispiel vorangehen. Wie kann man überhaupt auf die Idee kommen, so eine peinliche Minderleistung abzugeben? Und – das muss man auch einmal hinterfragen: Wieso akzeptieren Professoren und Hochschuleinrichtungen solche Arbeiten überhaupt?

Politisch war Aschbacher insbesondere auch in ihrer Funktion als Arbeitsministerin nicht zu halten. Ausgerechnet sie hätte in den kommenden Monaten den vielen Menschen, die durch Corona und Digitalisierung ihre Arbeitsplätze – vielleicht sogar dauerhaft – verlieren, die Notwendigkeit von Weiterbildung und Umschulung vermitteln sollen.

Ein Ding der Unmöglichkeit.

Ganz abgesehen davon: Es muss sich jede Partei gefallen lassen, an ihren eigenen Maßstäben gemessen zu werden. Die ÖVP spricht ständig von Leistung – gerade werden die Bedingungen für Studenten wieder verschärft, die Leistungserfordernisse hinaufgeschraubt. Und ständig reibt sie Zuwanderern unter die Nase, dass sie nicht gut genug Deutsch könnten.

Dass all diese Vorhalte kommen würden, ist Kanzler Sebastian Kurz offenbar sehr schnell klar geworden. Es dauerte von Donnerstag Abend, als die ersten Plagiatsvorwürfe bekannt wurden, bis Samstag in der Früh etwa 36 Stunden, bis erkennbar wurde, dass der Kanzler die Ministerin entlassen würde. Eine Bekanntgabe des Rücktritts ließ dann auf sich warten, weil Kurz offenbar einen Nachfolger zur Hand haben wollte.

Es ist kein Ruhmesblatt, auf diese Weise eine Ministerin zu verlieren. Andererseits bekommt Kurz unverhofft eine zweite Chance, dieses wichtige Ressort jemandem mit Kompetenz anzuvertrauen. Nach Bewältigung der Gesundheitskrise wird das Arbeitsministerium noch mehr gefordert sein als in den letzten Monaten. Aschbacher hat auf dem Posten bisher ohnehin nicht geglänzt, sondern hauptsächlich von der Sozialpartnerschaft profitiert, die im Hintergrund die Arbeit erledigte.

Personellen Fehlgriff sollte sich der Kanzler keinen mehr leisten. Vom Missmanagement im schwarz gefärbten BVT über den Corona-Chefbeauftragten Clemens Martin Auer (ebenfalls ein ÖVPler) im Gesundheitsministerium bis hin zum Kaufladen Schramböck & Mahrer ist die Volkspartei zuletzt nicht gerade mit Glanzlichtern aufgefallen.

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