Im Kern geht es um die Illusion der ÖVP, man könne der ideologischen Schlagseite des ORF durch einzelne Personen mit VP-Ticket in Spitzenfunktionen wirksam etwas entgegensetzen. Das funktioniert aber nicht einmal, wenn man den Generaldirektor besetzt, wie man bei Monika Lindner gesehen hat. Es würde auch nichts bringen, irgendjemand zu „verräumen“, so sehr bei einigen Moderatoren in Radio wie TV ein Spin gegen alles rechts der Mitte unverkennbar ist.
Das Problem besteht unter anderem darin, dass bei der ÖVP – wie zuletzt auch bei Sebastian Kurz erkennbar (mit Sicherheit eine seiner größten Schwächen) – (vermutete) parteipolitische Loyalität vor sachlicher Kompetenz und weltanschaulicher Haltung geht. So wie sich unter Lindner kaum etwas an inhaltlicher Ausrichtung geändert hat, so wird dies auch unter dem amtierenden ORF-Chef Roland Weißmann eher nicht der Fall sein und wäre das auch unter Rainer Nowak wohl nicht passiert. Und auch der jetzt ebenfalls in die Kritik geratene ORF-Chefredakteur Matthias Schrom – dessen Bestellung bereits aufgrund seiner ihm zugeschriebenen FPÖ-Nähe skandalisiert worden war – hat diesbezüglich faktisch nichts bewirkt. Weswegen ihm ja der Redakteursrat auch bezüglich seiner Amtsführung Rosen gestreut hat („keine inhaltlichen Beschwerden“).
Natürlich hat auch die SPÖ den ORF immer als Vorfeldorganisation betrachtet. Aber man muss sagen, dass sie das Spiel besser beherrscht – was auch insofern leichter ist, als die klare Mehrheit der Journalisten deutlich rot-grün-affin ist. Dem etwas entgegenzusetzen, bedürfte es also eines langfristigen strategischen Vorgehens. Sobald das aber jemand auch nur ansatzweise probiert, bricht freilich im ORF und in befreundeten Milieus der „Zivilgesellschaft“ die notorische „Rettet den ORF“-Hysterie aus.
Aber deswegen kann man der ÖVP den Vorwurf nicht ersparen, Medienpolitik seit jeher sträflich unterschätzt und plump angegangen zu haben. Ebenso wie übrigens die Geschichts- und jede Art von Symbolpolitik. All diese Felder hat man den Linken überlassen – mit entsprechenden Folgen. Das Lueger-Denkmal mag dafür als Chiffre stehen. Aber das ist eine andere Geschichte.
Kommentare