Die Große Koalition am Horizont

Linke Mehrheiten gibt es jenseits des Twitter-Paralleluniversums samt befreundeter Medien schlicht nicht. Warum das so ist, wäre eine eigene Erörterung wert. In Deutschland etwa, einem ebenfalls strukturell konservativen Land, gab es beispielsweise im Bundestag nach der Wahl 2013 eine linke Mehrheit (die freilich durch eine dann gebildete Große Koalition unwirksam war).

Das Ergebnis war daher meistens eine Große Koalition, in den frühen Jahren der Zweiten Republik unter ÖVP-Führung, ab 1987 unter jener der SPÖ. Auch als diese Regierungsform sich längst überlebt hatte, fand man immer „gute“ Gründe, warum man es jetzt doch noch einmal miteinander probieren müsse: nur eine Große Koalition könne die großen Probleme lösen, hieß es standardmäßig. Und dass man die Lektion der Wähler verstanden habe, nicht streiten, sondern wirklich zusammenarbeiten wolle und dergleichen mehr. Aber demokratiepolitisch spricht eigentlich alles gegen eine Koalition von zwei Parteien, die diametral entgegengesetzte Vorstellungen in so gut wie allen Politikfeldern haben.

Vor diesem Hintergrund war es nur eine Frage der Zeit, bis irgendwann einmal der viel zitierte „Charme“ einer Zusammenarbeit von ÖVP und Grünen politisch Gestalt annehmen würde. Mit „Das Beste aus beiden Welten“ hatte man eine marketingtaugliche Formel gefunden, welche die tief greifenden Unterschiede zwischen den Partnern mit einem positiven Spin versah. Freilich zeigt sich zunehmend, was Skeptiker von Anfang an prophezeit haben: dass hier zusammen regiert, was nicht zusammengehört. Nicht auszudenken, was los wäre, gäbe es den einigenden Kitt der alles überlagernden Pandemiebekämpfung nicht. Fällt dieser erst einmal weg, werden die mühsam übertünchten Bruchlinien zu Gräben aufreißen.

Was aber dann? Das Spiel würde mangels Alternativen gewissermaßen wieder von vorne beginnen, die Große Koalition – diesmal wieder unter VP-Führung – könnte sich als das Schicksal dieses Landes erweisen.