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Leitartikel
02/14/2021

Die Große Koalition am Horizont

Das Ergebnis des türkis-grünen Experiments könnte sein, dass das Spiel von Schwarz und Rot wieder von vorne beginnt.

von Rudolf Mitlöhner

In diesen Tagen wird einem wieder einmal das Grunddilemma der österreichischen Innenpolitik bewusst. Die mit Ausnahme der Kreisky-Jahre stets gegebenen rechten Mehrheiten sind kaum politisch realisierbar. Wenn es dennoch versucht wurde, wurde das Experiment entweder vorzeitig beendet (Regierungen Schüssel I und Kurz I) oder war von Turbulenzen (Schüssel II) überschattet. In jedem Fall bestätigte sich das Wort von ÖVP-Urgestein Andreas Khol, wonach das Regieren mit der FPÖ „a zittrige Freud’“ sei. Meistens wurde es daher auch gar nicht erst probiert, bisweilen war es – wegen der Feindschaft/Konkurrenz zwischen FPÖ und BZÖ bzw. Team Stronach – überhaupt nicht denkbar.

Linke Mehrheiten gibt es jenseits des Twitter-Paralleluniversums samt befreundeter Medien schlicht nicht. Warum das so ist, wäre eine eigene Erörterung wert. In Deutschland etwa, einem ebenfalls strukturell konservativen Land, gab es beispielsweise im Bundestag nach der Wahl 2013 eine linke Mehrheit (die freilich durch eine dann gebildete Große Koalition unwirksam war).

Das Ergebnis war daher meistens eine Große Koalition, in den frühen Jahren der Zweiten Republik unter ÖVP-Führung, ab 1987 unter jener der SPÖ. Auch als diese Regierungsform sich längst überlebt hatte, fand man immer „gute“ Gründe, warum man es jetzt doch noch einmal miteinander probieren müsse: nur eine Große Koalition könne die großen Probleme lösen, hieß es standardmäßig. Und dass man die Lektion der Wähler verstanden habe, nicht streiten, sondern wirklich zusammenarbeiten wolle und dergleichen mehr. Aber demokratiepolitisch spricht eigentlich alles gegen eine Koalition von zwei Parteien, die diametral entgegengesetzte Vorstellungen in so gut wie allen Politikfeldern haben.

Vor diesem Hintergrund war es nur eine Frage der Zeit, bis irgendwann einmal der viel zitierte „Charme“ einer Zusammenarbeit von ÖVP und Grünen politisch Gestalt annehmen würde. Mit „Das Beste aus beiden Welten“ hatte man eine marketingtaugliche Formel gefunden, welche die tief greifenden Unterschiede zwischen den Partnern mit einem positiven Spin versah. Freilich zeigt sich zunehmend, was Skeptiker von Anfang an prophezeit haben: dass hier zusammen regiert, was nicht zusammengehört. Nicht auszudenken, was los wäre, gäbe es den einigenden Kitt der alles überlagernden Pandemiebekämpfung nicht. Fällt dieser erst einmal weg, werden die mühsam übertünchten Bruchlinien zu Gräben aufreißen.

Was aber dann? Das Spiel würde mangels Alternativen gewissermaßen wieder von vorne beginnen, die Große Koalition – diesmal wieder unter VP-Führung – könnte sich als das Schicksal dieses Landes erweisen.

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