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Leitartikel
04/09/2021

Die FPÖ zeigt ihr Gesicht

Die Anti-Masken-Show im Parlament erfolgt zum denkbar schlechtesten Zeitpunkt. Das ist Populismus auf Kosten anderer

von Gert Korentschnig

Nein, das ist kein Versuch, von den Inhalten der Sondersitzung im Parlament abzulenken – es ist schockierend, wenn auch nicht gänzlich neu, wie in diesem Land gepackelt wird und wie in vielen Fällen Allianzen und Nibelungentreue über Qualifikationen gehen. Darob ist es auch nicht verwunderlich, dass viele Politiker im aktuellen Vertrauensindex abstürzen wie selten zuvor in dieser Härte. Aber, und das ist ein ganz großes ABER: Wie sich die FPÖ verhält, ist skandalös, unverantwortlich und gesundheitsgefährdend, zumindest in der Vorbildwirkung.

Mit der kollektiven Maskenverweigerung haben die Abgeordneten im wahrsten Sinn des Wortes wieder ihr Gesicht gezeigt – und jede andere Reaktion darauf als Empörung wäre unangemessen.

Man kann darüber diskutieren, wie sehr Masken schützen, aber längst nicht mehr, ob sie schützen – und wenn, dann bitte unter Einbeziehung von Menschen, deren Expertise mehr zu bieten hat als die Farbe Blau und ein paar Kreuzerln. Man kann sich darüber beklagen, dass Masken bei schwerer körperlicher Arbeit mühsam zu tragen sind, im Alltag zwicken etc. Was man aber nicht kann, also nicht können sollen dürfte, sofern man weitsichtiger Volksvertreter ist: in einer Situation, die gesellschaftlich und virologisch ohnehin derart brisant und gefährlich ist, diese Signale aussenden. Denn was anderes bedeutet der pauschale Verzicht auf FFP2-Masken als: Schert euch nicht darum, ihr Wähler, jeder ein Trottel, der sich an Vorschriften hält, was kümmern uns schon Hausordnungen? Wird die politische Debatte wirklich schon so abgründig geführt? Spielen Kategorien wie Respekt, Schutz des anderen gar keine Rolle mehr unter Egozentriker-Brüdern?

Bemerkenswert ist auch die Argumentation: Man hätte für eine Maskenpflicht ein einvernehmliches Vorgehen in der Präsidiale gebraucht. Soll heißen: Erst die Formalismen, dann die Gesundheit. Echt jetzt?

Politische Feinspitze werden nun innerhalb der Anti-Maskenpartei einen Sieg des Ober-Verweigerers Kickl über seinen Chef Hofer sehen, der im Vorfeld vernünftiger argumentiert hatte. Jedenfalls muss man sich fragen, an welchem Punkt eine Partei angekommen ist, die es offenbar für notwendig erachtet, derart verzweifelt im Verschwörungstheoretiker-Eck zu fischen.

Damit es keine Missverständnisse gibt, noch einmal ganz klar: Die Performance der Regierung bei der Corona-Bekämpfung war zuletzt desaströs. Es gibt Hunderte gute Gründe, die Maßnahmen und das Chaos zu kritisieren. Aber mit dem Masken-Njet bewegt man sich nahe am Aufruf zur Anarchie.

Diese Feststellung ist vor allem in Hinblick auf die Demo an diesem Samstag wichtig: Man könnte auch protestieren und dabei g’scheiter sein als manche Abgeordnete.

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