über Personalrochaden
09/06/2016

Die Baustellen des Herrn Doskozil

von Wilhelm Theuretsbacher

Es ist eine gigantische Baustelle.

Wilhelm Theuretsbacher | über Personalrochaden

Als der vormalige Polizeidirektor Hans Peter Doskozil am 26. Jänner sein Amt als Verteidigungsminister antrat, brachte er mehrere Polizisten ins Ministerium mit. Damit löste er bei manchen Generälen die Angst vor einer "Konstabulisierung" des Bundesheeres aus - also vor dem Umbau des Heeres in eine Art Polizeitruppe. Doch diese Angst wurde nicht bestätigt, denn gleichzeitig inthronisierte der Minister mit Karl Schmidseder einen echten General als Kabinettchef. Vorher saß dort nur ein "Parteisoldat" - ein Zivilist aus den Reihen der SPÖ.

Dass Schmidseder nach nur knapp neun Monaten seinen Sessel an eine frühere Abteilungsleiterin des Innenministeriums übergibt, könnte den Verdacht erneut nähren. Doch der Hintergrund ist ein rein pragmatischer. Denn Schmidseder hat seine Aufgabe, das angeknackste Vertrauen zwischen den Militärs und der politischen Führung zu reparieren, inzwischen vollinhaltlich erfüllt. So nebenbei war er aber auch ein wesentlicher Gestalter der neuen Strukturen, die das Heer tauglich für die Terrorbekämpfung machen soll. Schmidseder erscheint daher als der geeignete Mann, unter Federführung von Generalstabschef Othmar Commenda, diese Reform in den kommenden Jahren umzusetzen.

Es ist eine gigantische Baustelle. So gut wie alle Truppenteile müssen neu organisiert und ausgerüstet werden. Denn zur Rolle der bisherigen klassischen Landesverteidigung kommen auf das Bundesheer mit der Terrorgefahr und den Cyberbedrohungen eine Reihe von neuen Inlandsaufgaben zu. Und dass Doskozil eine Migrationsexpertin in die Schaltstelle setzt, zeigt, dass er auch bei der Bewältigung der Zuwanderung eine wichtige Rolle des Bundesheeres sieht.