Hofburg: Ein demokratiepolitisches Armutszeugnis

Hofburg: Ein demokratiepolitisches Armutszeugnis
Die einstigen Großparteien ÖVP und SPÖ verzichten auf das höchste Amt im Staat. Die Gründe für die Nicht-Hofburg-Nominierung sind fadenscheinig und einer Demokratie unwürdig.
Johanna Hager

Johanna Hager

Es geht um das höchste Amt im Staat. Es ist die einzige Direktwahl, eine Persönlichkeitswahl. Und die dereinst "großen" und sich gerne staatstragend gebenden Parteien - ÖVP und SPÖ - verzichten einfach auf eine Kandidatur.

Weil sie keine Persönlichkeiten haben, die sich für die Funktion des Staatsoberhauptes eignen?

Weil die Kosten eines Hofburgwahlkampfes, der mutmaßlich gegen den Amtsinhaber nicht zu gewinnen ist, mit kolportierten drei Millionen Euro zu hoch sind? Weil es bei der Bundespräsidentenwahl keine Wahlkampfkostenrückerstattung gibt? 

Weil die Kandidaten bei der letzten Präsidentschaftswahl 2016 - Rudolf Hundstorfer (SPÖ) und Andreas Khol (ÖVP) - mit jeweils knapp über 11 Prozent bereits im ersten Wahlgang scheiterten und man sich eine weitere Niederlage ersparen will?

Nein, die Argumente die von Sozialdemokratie wie Volkspartei vorgebracht werden sind - jedenfalls offiziell - andere.

Man verzichte(te) aus Respekt vor Amtsinhaber Alexander Van der Bellen auf eine eigene Nominierung. 

Mehr wird an Begründung nicht vorgebracht.

Doch was heißt das in einer Zeit, in der das Vertrauen in die Institutionen stetig im Schwinden begriffen ist, wenn die noch stimmenstärksten Parteien nicht einmal den Anspruch auf das höchste Amt im Staat stellen?

Und was sagt das über das Innenleben von SPÖ und ÖVP aus, nicht nur auf eine Nominierung, sondern damit auch auf Themensetzungen - von Teuerung bis Neutralität -  im Wahlkampf freiwillig zu verzichten?

Je näher der Wahltermin rückt, umso mehr die 21 Männer und 2 Frauen öffentlichkeitswirksam um 6.000 notwendige Unterstützungserklärungen buhlen, desto offenkundiger wird die rote wie schwarz-türkise Fehlentscheidung. 

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