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Meinung
06/24/2020

Das war die Grillparty?

Nach der Befragung im U-Ausschuss bleibt am Kanzler vermutlich wenig hängen. Am politischen System hingegen einiges.

von Gert Korentschnig

Die Opposition wolle Bundeskanzler Sebastian Kurz im Untersuchungsausschuss zur Ibiza-Affäre und zu mutmaßlicher Käuflichkeit der türkis-blauen Regierung „grillen“, hatte es im Vorfeld geheißen. Das soll die Grillparty gewesen sein? Das war bestenfalls eine Zubereitung nach der Niedergarmethode, die zwar stundenlang dauert, bei der aber im Inneren oftmals alles blutig bleibt.

Keine Neuigkeiten, keine Beweise, keine smoking gun, die Verfehlungen des Western-Helden beweist. Es ging mehr um Formalismen – wie Terminkalender oder Löschung von SMS – als um Inhalte. So kommt man Kurz nicht bei. So bleibt auf der dicken Teflon-Schicht, die sich der Kanzler in seinen politischen Jahren bereits zugelegt hat, nichts haften. Mit seiner rhetorischen Begabung, mit höflicher Unverbindlichkeit, mit ein, zwei emotionalen Ausbrüchen überstand er den Fragemarathon locker. Und hielt eine Art Proseminar über Regierungsarbeit.

Das heißt aber nicht, dass es leere parlamentarische Kilometer waren, die da gelaufen wurden. Ein U-Ausschuss ist und bleibt ein wichtiges demokratisches Instrument.

Das heißt auch nicht, dass die Opposition grundsätzlich versagt hätte. Ein Peter-Pilz-Nachfolger muss erst heranwachsen. Ist da jemand, zum Beispiel weit draußen in der fernen Galaxie der Sozialdemokratie?

Das heißt aber vor allem nicht, dass alles gut wäre in diesem Land. Dass Postenschacher und Korruption abgeschafft wären. Dass es plötzlich primär um Qualifikation ginge bei politischen Besetzungen.

Unabhängig davon, was am Ende des U-Ausschusses steht, zeigen Ibiza und die Folgen aufs Neue, wie schamlos manche Würdenträger agieren und wie sehr diese bereit sind, die Grenzen der Legalität auszureizen, wenn nicht sogar zu überschreiten. Die Blauen waren wieder so dumm, sich erwischen zu lassen. Strukturelle Parteibuchwirtschaft ist unserem politischen System aber immanent.

Das ist keines der Pauschalurteile, gegen die sich Kurz so heftig wehrt, sondern seit Jahrzehnten zu beobachten. Unter Rot-Schwarz war das Land radikal proporzmäßig aufgeteilt. Unter Schwarz-Blau I und II (Schüssel/Haider) gab es neue Günstlinge zu versorgen. Gut möglich, dass manche Kräfte unter Türkis-Blau neue Rekorde an den Futtertrögen anstrebten – die Zeit dafür war aber begrenzt.

In jeder Regierung passiert neben Gutem auch Schmutziges, die größten Schweinereien werden aber selten per SMS fixiert. Und der Wähler erfährt immer nur einen Bruchteil davon. Wichtig ist, dass dies nicht zum völligen Verdruss führt. Ibiza hätte ein kurzes Zeitfenster für wirkliche Reformen geöffnet. Jetzt sind wir zumindest diesbezüglich wieder zurück in der „alten Normalität“.