Der Mammon meint es nicht gut mit der Kultur (Jürgen Tarrach beim Salzburger „Jedermann“)

© APA/Barbara Gindl

über die Finanzhilfe, mit der andere Ministerien für die Kultur einspringen müssen.
04/24/2014

Andere Ministerien sparen fürs Kulturressort

Damit die Kultur nicht sparen muss, fließen Millionenbeträge aus den Budgets anderer Ministerien.

von Georg Leyrer

Nun zeigt sich, wie es um die Kultur steht.

Georg Leyrer | über die Finanzhilfe, mit der andere Ministerien für die Kultur einspringen müssen.

Der Kulturrevolutionsblog, da hat Kollege MH recht, hat ja ein wenig Kassandra-Anmutung: Hier wurde immer wieder auf die drohenden Finanzschwierigkeiten für die Kultur hingewiesen. Das hört niemand gerne. Und das ist auch nichts, wo man unbedingt darauf pocht, Recht zu behalten - anders wäre uns lieber.

Aber nun zeigte sich wieder in aller Deutlichkeit, wie es um die Kultur steht:

Die Kultur hat Sozialhilfe bekommen: Das Sozialministerium – und andere Ministerien – haben dem Kulturressort Mittel in Millionenhöhe zur Verfügung gestellt.

Mit diesem ungewöhnlich anmutenden Schritt (der insbesondere SPÖ-intern wohl nicht leicht zu verkaufen ist) wurden drastische Einsparungen bei den Ermessensausgaben im Kulturbereich für 2014 und 2015 abgewendet.

Einen dementsprechenden Bericht in der Presse bestätigte ein Sprecher von Kulturminister Josef Ostermayer im Prinzip gegenüber dem KURIER. Allein aus dem Sozialministerium sind 30 Millionen Euro geflossen, wie dort bestätigt wurde. Jedenfalls sei die Kultur der einzige Bereich, wo bei den Ermessensausgaben nicht gespart werden müsse.

Ein an sich bewundernswertes Verhandlungsgeschick des Kulturministers, das kann man nicht leugnen.

Zugleich aber auch ein deutlicher Hinweis (Vorsicht, Kassandra-Ruf!) darauf, dass es alsbald für die Kultur noch schwieriger werden dürfte.

Denn das Sozialministerium ließ dezidiert wissen, dass die Querfinanzierung eine einmalige Leistung sei.

Muss also ab 2016 in der Kultur gespart werden? „Wie es für die Zukunft aussieht, ist schwer zu sagen“, sagte der Kultur-Ministeriumssprecher. „Es wird sicher nicht mehr Geld geben.“

Appelle

Die Budgetlösung dürfte jedenfalls eine schwelende Befürchtung in der Kulturwelt anfachen. Noch dazu, da ab 2015 auch die Subventionen von Bund, Ländern und Gemeinden neu aufgestellt werden sollen. Kulturschaffende warnen seit Jahren, dass selbst geringe Kürzungen bei den Projektförderungen verheerende Auswirkungen haben könnten. Insbesondere viele kleinere Institutionen sind ohne die – im Einzelfall oft geringe – Förderung kaum überlebensfähig.

Wie eng die Lage in allen Bereichen der Kultur ohnehin ist, zeigte sich erst am Donnerstag wieder. Eine der renommiertesten Hochkultureinrichtungen und eine freie Gruppe appellierten für mehr Subvention:

Die Salzburger Festspiele verlangten in den Salzburger Nachrichten mehr Geld, da ansonsten aufgrund des Sparkurses „das Image als bestes Festival der Welt“ auf dem Spiel stehe. Und die Neue Oper Wien braucht 150.000 Euro mehr von der Stadt Wien, um ein Budget für 2015 erstellen zu können.

Reaktion

„Ein elendes Zeichen“ sieht der Grüne Kultursprecher Wolfgang Zinggl: „Für die Regierung ist die Kultur zum Sozialfall geworden“, meinte er gegenüber dem KURIER. Beim nächsten Budget "gilt das Carepaket des Sozialministers nämlich nicht mehr. Der Tabubruch steht also unmittelbar bevor: Eines der reichsten Länder, das sich gerne mit dem Image Kulturnation schmückt, wird sein Kulturbudget kürzen. Wenn auch nicht bei den bundeseigenen Theatern und Museen." Es sei "schon unfassbar, dass es zu pubertären Transaktionen in der Budgetpolitik der Republik kommen muss. Ministerien müssen sich aushelfen und Millionen werden herum geschachert. Wenn ein Finanzminister dem Kulturmninster 30 Mio. weniger geben möchte aber vom Sozialminister daran gehindert wird, der offenbar die entsprechenden Reserven hat, dann zeugt das weder von einem koordinierten Plan noch von Orientierung."

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