EU-Wahl: Der längste Stimmzettel und die Chancen der Neuen

Stimmzettel
Foto: APA

Sieben Listen treten im Mai fix an, neun könnten es leicht noch werden - für neue Wahlbündnisse und Einzelkämpfer wird es schwer, ins EU-Parlament zu kommen.

Das wird ein langer Stimmzettel - ziemlich sicher so lang wie noch nie bei einer Europa-Wahl in Österreich. Bei sieben Listen ist das Antreten Ende Mai schon fix: Neben SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS will es Ex-BZÖler Ewald Stadler mit den "Rekos", den Reformkonservativen, versuchen; KPÖ, Piratenpartei und "Der Wandel" treten als Wahlallianz an, am Donnerstag haben sie den Namen bekannt gegeben: "Europa anders".

Das Antreten von Hans-Peter Martin gilt als äußerst wahrscheinlich, damit wären es acht Listen auf dem Stimmzettel, das "Team Stronach" könnte Nummer neun sein - so viele sind bei einer EU-Wahl in Österreich noch nie angetreten.

Wie es zu vielen Listen kommt

Faktor Nummer eins: Seit der Wahl im September sind erstmal sechs Parteien im Nationalrat vertreten.

Faktor Nummer zwei: Die Einzelkämpfer im EU-Parlament. Die Unterschrift eines EU-Mandatars reicht, damit eine Liste antreten kann - so kann Hans-Peter Martin wieder mit seiner Liste antreten, Ewald Stadler als quasi One-Man-Show die Rekos auf den Stimmzettel bringen und Martins ehemaliger Mitstreiter Martin Ehrenhauser "Europa anders" zum Antreten verhelfen (wobei KPÖ, Piraten und "Wandel" wohl auch die notwendigen 2600 Unterstützungserklärungen zusammenbringen würden).

Bislang haben es nur Parlamentparteien geschafft - und HPM

Da stellt sich die Frage: Welche Chancen haben die neuen und alten Listen, Einzelkämpfer und Wahlbündnisse, die nicht im Nationalrat vertreten sind, ins EU-Parlament einzuziehen?

Historisch gesehen: Nicht gut. Gar nicht gut.

Die einzige Liste, die es seit 1996 neben Parteien, die im Nationalrat vertreten waren, ins EU-Parlament geschafft hat, ist die von Hans-Peter Martin. Und der war bei der Wahl davor immerhin Spitzenkandidat der SPÖ gewesen.

Ansonsten haben es einige versucht, aber eben niemand geschafft: Bei der ersten EU-Wahl 1996 kam das "Forum Handicap" auf 0,86 Prozent, die Bürgerinitiative "Die Neutralen" auf 1,28. Die KPÖ ist vier Mal angetreten - mit 0,78 Prozent als bestem Ergebnis. Die Jungen Liberalen scheiterten 2009 mit 0,7 Prozent - weit weg von der gesetzlichen Vier-Prozent-Hürde. Das beste Ergebnis einer Nicht-Parlamentspartei hatte 1999 die "Christlich Soziale Allianz (Liste Karl Habsburg)" mit 1,54 Prozent.

 
Christlich Soziale Allianz (Liste Karl Habsburg)

Chancen stehen auch diesmal nicht gut

Auch gemessen am Ergebnis der letzten Nationalratswahl stehen die Chancen für "Rekos" und "Europa anders" nicht viel besser. 

Das BZÖ, für das Rekos-Spitzenkandidat Stadler derzeit im EU-Parlament sitzt, flog mit 3,5 Prozent aus dem Nationalrat. Etwas mehr könnte, wenn alle arithmetischen Variablen günstig für die Rekos zusammenspielen, irgendwie für ein Mandat reichen - aber ob Stadlers One-Man-Show tatsächlich mehr Stimmen erhält als das BZÖ, das im Herbst immerhin als Parlamentspartei antrat und so zB in den ORF-Diskussionen vertreten war? Eher unwahrscheinlich.

KPÖ (1,0), Piraten (0,8) und "Der Wandel" (0,1) kamen bei der Nationalratswahl in Summe auf knapp zwei Prozent - auch hier ist aus heutiger Sicht eher nicht mit einer Verdoppelung zu rechnen.

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(Kurier) Erstellt am
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