EU-Wahl: Aus dem Kandidaten-Puzzle wird ein Bild

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über das Kandidaten-Puzzle der Liberalen
12/06/2013

EU-Wahl: Aus dem Kandidaten-Puzzle wird ein Bild

Grüne und ÖVP haben ihre Spitzenkandidaten gefunden. Rehn und Juncker könnten gegeneinander um das Amt des Kommissionschefs antreten.

von Philipp Hacker-Walton

Rehn als Spitzenkandidat wäre nicht nur für den Wahlkampf interessant.

Philipp Hacker-Walton | über das Kandidaten-Puzzle der Liberalen

Wir haben uns an dieser Stelle vor ein paar Wochen schon einmal mit der Kandidaten-Suche für die Nachfolge von Jose Manuel Barroso als Kommissionspräsident befasst. Während sich hier nur langsam etwas bewegt (dazu weiter unten mehr), tut sich einiges bei den österreichischen Kandidatenlisten für die EU-Wahl.

Ein Überblick über die jüngsten (Vor-)Entscheidungen.

Lunacek fix, Karas so gut wie

Die Grünen haben am Wochenende (wie erwartet, soweit man das bei den basisdemokratischen Grünen sagen kann) Ulrike Lunacek zu ihrer Spitzenkandidatin gekürt. Das erwartete zweite Mandat soll an den burgenländischen Landtagsabgeordneten Michel Reimon gehen; Eva Lichtenberger, die aktuell mit Lunacek die Grünen in Brüssel vertritt, hat sich nicht mehr um ein Mandat beworben. Reimons Sprung nach Brüssel könnte interessant werden: Er gilt als Freund klarer Worte & ist, wie man auf Twitter sehen kann, sehr netzaffin. Das könnte zum einen thematisch gut passen (Stichworte: Netzregulierung & Datenschutz) und zum anderen ganz unterhaltsam werden.

In der ÖVP dürfte das Tauziehen um den Spitzenkandidaten ebenfalls beendet sein - zumindest intern. Delegationsleiter Othmar Karas soll, so hört man, die Liste anführen und das könnte auch schon beim Parteivorstand am Freitag offiziell gemacht werden.

Martin tritt an - was macht Stronach?

Ebenfalls nur mehr auf die offizielle Bestätigung wartet man bei Hans-Peter Martin, der auf jeden Fall wieder antreten dürfte. Für die NEOS soll Angelika Mlinar, derzeit Vize-Klubchefin im Nationalrat, ins Rennen gehen. Noch nicht geklärt ist, ob das BZÖ und das Team Stronach bei der EU-Wahl Ende Mai antreten werden.

Offen ist auch noch, wer in den Listen von SPÖ und FPÖ ganz oben stehen wird: Bei den Roten gelten die EU-Abgeordneten Jörg Leichtfried und Evelyn Regner als Favoriten. Bei den Blauen zeichnet sich eine Doppelspitze ab, die zur Hälfte von Andreas Mölzer besetzt werden dürfte; sein Co-Pilot könnte die Wiener Landtagsabgeordnete Barbara Kappel oder Generalsekretär Harald Vilimsky sein.

Wer tritt gegen Schulz an?

Auf europäischer Ebene lautet die große Frage nach wie vor, wen die Konservativen gegen Martin Schulz ins Rennen um das Amt des Kommissionschefs schicken. Ein kleines Rädchen hat sich hier diese Woche gedreht: In Luxemburg wurde eine neue Koalition vereidigt - ohne Langzeit-Regierungschef Jean-Claude Juncker. Damit hätte Juncker zumindest Zeit - wenn er den gefragt werden sollte.

Die Liberalen, derzeit drittgrößte Fraktion im EU-Parlament, haben bei ihrem Kongress in London am Wochenende zumindest die Weichen für eine Entscheidung gestellt: Am 1. Februar soll ihr Spitzenkandidat gekürt werden, neben Fraktionschef Guy Verhofstadt will sich auch EU-Kommissar Oli Rehn bewerben.

Rehn als Spitzenkandidat wäre nicht nur für den Wahlkampf interessant, sondern auch für die Arbeit der Kommission: Immerhin sitzt Rehn als Wirtschafts- und Währungskommissar an einer wichtigen Stelle; er ist zB auch bei den Treffen der Eurogruppe dabei. Darauf müsste er zumindest für die Zeit des Wahlkampfs verzichten: Kommissar, die bei einer (nationalen oder europäischen) Wahl antreten, müssen ihr Amt für die Zeit der Kampagne ruhend stellen und sich vertreten lassen.

An dieser Stelle gibt es jeden Freitag " Brüssel von Innen" - mit aktuellen europapolitischen Themen und Blicken hinter die Kulissen in Brüssel (und Straßburg und Luxemburg). Ihr Feedback ist ausdrücklich erwünscht - als Kommentar unter den Artikeln, per Email oder auf Twitter (@phackerwalton). Die gesammelten Blogeinträge können Sie hier nachlesen.

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