Meinung
24.07.2018

Blauer Evergreen: Freie Fahrt für Raser und Raucher

Weg mit dem Rauchverbot und Testlauf für 140 km/h auf der Autobahn: Viel Lärm um sehr wenig.

Erinnern Sie sich noch an Hubert Gorbach? Als blau-oranger Verkehrsminister und Vizekanzler machte er vor allem damit von sich reden: Um als Minister immer und überall freie Fahrt zu haben, wollte er seinen Dienstwagen mit einem Polizei-Blaulicht ausstatten (er bekam es nicht, aber dafür reichlich Häme). Für alle Autofahrer wollte er eine Perspektive Richtung Tempo 160 auf der Autobahn eröffnen. Es blieb bei einer Teststrecke in Kärnten. Mit Gorbach als Minister verabschiedete sich 2007 auch sein Lieblingsprojekt sang- und klanglos. Die zehn Jahre danach blieb „mehr Rechte für Raser“ wie davor maximal ein Sommerlochthema.

Norbert Hofer und seine blauen Regierungskollegen profilieren sich nun als Hubert Gorbach light: Weg mit dem Aus fürs Rauchen in Lokalen. Freie(re) Fahrt für freie Bürger – vorerst nur auf zwei Teilstücken von insgesamt 120 Kilometern auf der Westautobahn mit höchstens 140 km/h. Und – keine billige Anspielung – grünes Licht für Rechts-Abbieger bei Rot.

Das alles verändert nichts nachhaltig zum Besseren, hilft da und dort über die mediale Nachrichtenflaute und soll auch ablenken – von politisch schmerzhaften Debatten etwa über den 12-Stunden-Tag und mögliche Folgen der Kassen-Fusionen im Patientenalltag.

 

Übrigens: Ex-FPÖ/BZÖ–Frontmann Gorbach machte zuletzt mit einem Vorstoß für mehr Tempo in eigener Sache von sich reden: Der damals 59-Jährige forderte 2016 seine Politikerpension als Vorarlberger Landespolitiker rückwirkend für drei Jahre ein. Das entsprechende Landesgesetz erlaubte Politspitzen in seiner Ländle-Zeit mit 56,5 Jahren in den Ruhestand zu gehen.

Gorbach ging bis zum Höchstgericht und blitzte ab.