Kommentar

Alte Koalition, aber neue Kraft für die Opposition

Welchen Partner sich Thomas Stelzer ins Boot holt, ist nicht so bedeutsam. Aber es könnte ein Ruck durch die OÖ-Politik gehen.

Christoph Schwarz

27.09.21, 05:00

Die Stärke von Thomas Stelzer und der oberösterreichischen ÖVP, die nährte sich am Wahlabend vor allem aus der Schwäche der anderen. Obwohl der Landeschef bei seiner ersten Wahl (mit einem leichtem Plus) das zweitschlechteste schwarze ÖVP-Ergebnis seit 1945 einfuhr, feierte er sich nicht nur als klarer Sieger – sondern er ist es auch tatsächlich: Den Abstand zur FPÖ hat er stark ausgebaut, die SPÖ kommt (erneut!) nicht vom Fleck, die Grünen legen auf niedrigem Niveau zu.

Und so wird Stelzer ab heute wieder das tun, was er bereits seit der Amtsübernahme von Langzeit-Landeschef Josef Pühringer tut: Das Land etwas spröde bis farblos, aber doch solide bis erfolgreich führen. Wen Stelzer zu seinem Koalitionspartner kürt, ist angesichts der Proporzregierung in Oberösterreich faktisch gar nicht so bedeutsam. (Ab einem bestimmten Prozentsatz ist ohnehin jede Partei mit Landesräten in der Regierung vertreten.) Stelzers Entscheidung hat aber Symbolcharakter.

Warum Kurz, Rendi und Kickl nichts zum Feiern haben

Stelzer stehen fast alle Optionen offen: Er kann die Zusammenarbeit mit der oberösterreichischen FPÖ, die mit ihrem Bundes-Chef Herbert Kickl fast genauso wenig Freude hat wie die ÖVP, verlängern. Er könnte zu den Grünen wechseln, deren etwas schriller Öko-Kurs ihm – und der oberösterreichischen Industrie – aber spürbar Unbehagen bereitet. Theoretisch gäbe er auch noch eine Mehrheit mit der SPÖ. Wer Stelzer kennt, ahnt es: Am wahrscheinlichsten ist eine Fortsetzung von Schwarz-Blau. Das signalisiert Kontinuität und zähmt die Blauen. So etwas gefällt Stelzer. Ob es seine Bundespartei ärgert, kümmert ihn wenig.

Ruck durch die OÖ-Politik

Dennoch könnte jetzt ein Ruck durch die oberösterreichische Politik gehen: Mit den Neos und den Impfskeptikern von MFG sind erstmals Parteien im Landtag, denen der Proporz keinen Landesrat verschafft. Sie können (und müssen) echte Oppositionspolitik machen. Den Neos ist das zuzutrauen. Eine ungewohnte und unbequeme Situation für die Machthaber in Oberösterreich – und ein Gewinn für Demokratie und Parlamentarismus. Gut so.