Warum der türkische Präsident Erdoğan vorzeitige Wahlen will
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Knapp einen Monat früher als geplant sollen die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stattfinden. Was das bedeutet.
Schon länger wurde darüber spekuliert. Bei einem Treffen mit Jugendlichen sprach es der türkische Staatspräsident Tayyip Erdoğan erstmals aus: Am 14. Mai, knapp einen Monat früher als geplant, sollen die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stattfinden. „Das sind keine vorgezogenen Wahlen. Sondern einfach früher stattfindende“, betonte er. Vorgezogene Wahlen können in der Türkei entweder mit 60 Prozent der Abgeordnetenstimmen oder per Dekret durch den Präsidenten angeordnet werden. Das geänderte Datum sei eine reine Adaptierung, begründete Erdoğan. Damit wolle man die Schulfeiern sowie die Schwarztee- und Haselnussernte nicht beeinträchtigen, hieß es.
"Wahlzuckerl"
Tatsächlich dürfte aber ein politisches Kalkül dahinterstecken: Die kommenden Wahlen sind sehr spannungsgeladen, Erdoğan selbst bezeichnete sie sogar als „Schicksalswahlen“. Er war 2003 zum Ministerpräsidenten gewählt worden, seit 2014 ist er Staatspräsident. Doch seine Wiederwahl war noch nie so unsicher wie jetzt. Vor allem die schlechte Wirtschaftslage (zuletzt lag die Inflation bei 65 Prozent), ließ Erdoğan und seine Regierung in ein Umfragetief sinken.
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